12.12.2018

Der Verlust einer Zahnprothese wirkt in erster Linie nicht auf materieller Ebene, so das LG Osnabrück. Die Erben eines Mannes, dessen Zahnprothese während eines Klinikaufenthalts verschwand, erhalten deswegen keinen Wertersatz. Mehr lesen

12.12.2018

Darf ich es oder darf ich es nicht? Im Streit um das Sample aus dem Kraftwerk-Song "Metall auf Metall" meint der Generalanwalt am EuGH, dass man fremde Tonträger nur mit Erlaubnis des Urhebers verwenden darf. Mehr lesen

12.12.2018

Über 30.000 Beschwerden aus der Türkei, klare Ansagen an Erdogan und Putins Russland – das Jahr 2018 hatte es in sich für den EGMR. Es stellte das Gericht auf eine harte Probe. Mehr lesen

11.12.2018

Der EuGH hat das milliardenschwere Anleihenkaufprogramm der EZB zur Bekämpfung der Deflation nach der BVerfG-Vorlage für zulässig erklärt. Joachim Wieland erläutert, warum die Bedenken aus Karlsruhe in Luxemburg kein Gehör gefunden haben. Mehr lesen

11.12.2018

Am Dienstag verhandelt der EuGH, ob das deutsche Pkw-Maut-Konzept mit Unionsrecht vereinbar ist. Denn wenn für die Benutzung einer Straße gezahlt werden soll, muss das Inländer und EU-Ausländer im selben Maß treffen, erläutert Linda Karl. Mehr lesen

12.12.2018

Der Freistaat Bayern und die Milchwirtschaft haben in Sachen Milchgüteprüfung erfolgreich gegen die EU-Kommission geklagt: Der Rückforderungsbescheid der Kommission ist rechtswidrig, so das EuG. Gleiss Lutz und GvW vertraten die Kläger. Mehr lesen

12.12.2018

Die EU-Missbrauchsverordnung mit ihren Anforderungen an die Kapitalmarkt-Compliance hat bei börsennotierten Unternehmen zu mehr Rechtsunsicherheit und bürokratischem Mehraufwand geführt, konstatiert eine am Mittwoch veröffentlichte Studie. Mehr lesen

06.12.2018

In Münster sind 25 Examensklausuren auf dem Weg vom Erst- zum Zweitkorrektor verloren gegangen - doch die Post trägt diesmal wohl keine Schuld. Die betroffenen Kandidaten haben nun die Wahl. Mehr lesen

05.12.2018

Deutsche Juristen sind an amerikanischen Law Schools so begehrt, dass diese sich den Eigenarten der hiesigen Juristenausbildung anpassen. Ein Referendar hat das genutzt, um ein LL.M.-Programm in seinen Vorbereitungsdienst zu integrieren. Mehr lesen

29.11.2018

Am Mittwoch hat das Amtsgericht Leipzig einen 26-jährigen Referendar wegen schweren Landfriedensbruchs verurteilt. Der Mann leistet beim LG Chemnitz seinen Vorbereitungsdienst, seine juristische Karriere könnte bald ein Ende haben. Mehr lesen

06.12.2018

Wer den beA-Zugang eines Kollegen nutzt, um Schriftsätze an das Gericht zu übermitteln, muss aufpassen. Per einfacher Signatur kann nur der Inhaber des beA-Postfachs wirksam versenden, stellte das ArbG Lübeck klar. Mehr lesen

04.12.2018

Geschäftstüchtig oder mandantenmissbräuchlich? Strafverteidiger leihen ihren Mandanten für den Fototermin im Gerichtssaal Akten als Gesichtsschutz, beschriftet mit den Namen der Anwälte – und gern auch mal mit einer Stellenanzeige. Mehr lesen

29.11.2018

Die Rolle der Syndikusrechtsanwälte wandelt sich: von der Rechts- hin zur Managementberatung. Zugleich nehmen strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Unternehmensjuristen zu. Darauf sind sie aber nicht vorbereitet, meint Christian Pelz. Mehr lesen

11.12.2018

Weil das Potsdamer Landgericht zu langsam gearbeitet hat, wird ein wegen Mordes verurteilter Mann aus der Haft entlassen. Die OLG-Richter sehen die Verantwortung beim Land, das die Justiz nicht hinreichend ausgestattet habe.  Mehr lesen

10.12.2018

Im neuen Jahr sollen 20 neue Staatsanwälte ihren Dienst in Berlin aufnehmen. Mit den fünf zusätzlich geplanten Stellen im Nachtragshaushalt soll unter anderem die organisierte Kriminalität effektiver bekämpft werden. Mehr lesen

05.12.2018

"Sie sind so dagegen" – die diesjährige Legal Evolution zeigt, dass die noch junge Legal-Tech-Szene nicht versteht, dass die Digitalisierung der Justiz mehr ist als die Abbildung standardisierbarer Sachverhalte in Wenn-Dann-Bäumen. Mehr lesen

07.12.2018

Diese Woche haben wir spannende Vakanzen für Sachbearbeiter, Werkstudenten, Referendare, Associates sowie erfahrene Rechtsanwälte, unter anderem bei Aral, der Regierung von Oberbayern, der NürnbergMesse, Hoffmann, der Fernuniversität Hagen sowie bei... Mehr lesen

06.12.2018

Haben Sie auch schon mal während der Arbeitszeit einen Anruf von einem Headhunter bekommen? Die dürfen das tatsächlich. An welche Grenzen sich die Recruiter halten müssen, erklärt Martin Biebl. Mehr lesen

14.11.2018

So was geht nur mit dem EuGH: Jahrelange Übung im deutschen Urlaubsrecht hat das Gericht mit einem Streich weggewischt. Alexander Willemsen erklärt die Auswirkungen der neuen Rechtsprechung für die Praxis. Mehr lesen

09.12.2018

Zwischen 1871 und 1940 bestand in Deutschland ein heute kaum noch bekanntes Gericht: das Bundesamt für Heimatwesen. Ein Blick auf seine Arbeit könnte dabei helfen, aus der heute surreal verkitschten "Heimat"-Diskussion herauszufinden. Mehr lesen

02.12.2018

Das Verbot der Sklaverei gilt als eine Errungenschaft des 19. Jahrhunderts – mit bloß historischer Relevanz. Doch sind die Spuren ihrer Gegenwart zahlreich – nicht zuletzt in nach wie vor aktuellen Rechtsfragen. Mehr lesen

25.11.2018

Ein Rechtszug vom Amtsgericht Mainz zum Oberlandesgericht Karlsruhe? Kompliziertes Recht für Streitigkeiten auf dem und um den wirtschaftlich wichtigen Rhein macht es möglich -  ein wenig Brexitverhandlungs-Feeling inklusive. Mehr lesen

06.12.2018

Die Verordnung der US-Gemeinde Severance sah seit Jahrzehten ein Schneeball-Wurfverbot vor. Ein Neunjähriger war damit nicht einverstanden und sorgte nun für das Ende des Verbotes, von dem keiner so genau weiß, woher es eigentlich kommt. Mehr lesen

04.12.2018

Ein 69 Jahre alter Niederländer hat ein Problem: Wenn er beim Online-Dating sein Alter preisgibt, erhält er keine Antworten mehr. Sich deswegen amtlich verjüngen zu lassen geht aber nicht, entschied ein Gericht. Mehr lesen

23.11.2018

Die StA Köln ermittelt gegen den ehemaligen Boxweltmeister Felix Sturm wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Grund: Sturm hatte gedopt, weswegen es zwischen ihm und seinem Kontrahenten keine Chancengleichheit gegeben habe. Mehr lesen

28.11.2018

Im LTO-Podcast spricht ECCHR-Gründer Wolfgang Kaleck unter anderem darüber, wie es ist, juristisch weltweit unterwegs zu sein, und gibt einen Ausblick auf den kommenden Kik-Prozess vor dem LG Dortmund. Mehr lesen

10.11.2018

In einem Bunker in deckenhohen Rollregalen des Koblenzer Bundesarchivs, sortiert in kleinen grauen Kästen, da liegen die Akten aus der Frühzeit des Bundesverfassungsgericht. Erst jetzt wurden sie für Forschungszwecke zugänglich gemacht. Mehr lesen

07.12.2018

Am 30. November erhielt der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, vom Bundespräsidenten seine Entlassungsurkunde samt Bundesverdienstkreuz. Im LTO-Podcast redet er über wichtige Urteile und seine Sorgen um Europa. Mehr lesen