Erst ein Streit mit den Chefs, dann eine Raserfahrt durch Darmstadt: Zunächst klagte die Staatsanwaltschaft wegen versuchten Mordes an, ließ das aber fallen. Das LG verurteilte den Raser nun wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens. Nach einem Streit mit seinen Vorgesetzten wird ein 25-jähriger Mann von der Arbeit freigestellt. Er ste…
Auch ein Abo, das einmalig 9,90 Euro kostet und automatisch endet, braucht einen nutzerfreundlichen Kündigungsbutton. Der BGH stellt auf einen weiten Begriff des Dauerschuldverhältnisses ab – anders als Teile der Literatur und Vorinstanz. Muss ein Verbraucher auf einer Website nur ein Mal für ein Abo zahlen, das außerdem automatisc…
Corona-Kritiker Stefan Homburg kritisierte öffentlich, der Spruch "Alles für Deutschland" werde zu Unrecht als SA-Parole kriminalisiert, und kassierte dafür eine Geldstrafe. Der Fall entblößt den zweifelhaften Schutzzweck der Strafnorm. Auch ein "pädagogischer Trick" schützt vor Strafe nicht: So begründet das Amtsgericht (AG) Hanno…
Ehebruch innerhalb eines Bataillons – das ist bei der Bundeswehr keine Privatsache. Das BVerwG bestätigte deshalb die Sanktionierung eines Hauptfeldwebels, der mit der Ehefrau eines Mannschaftssoldaten geschlafen hatte. Die Beteiligung eines Soldaten am Ehebruch zulasten eines anderen Soldaten kann disziplinarrechtliche Konsequenze…
War es die Kollegin im Besprechungszimmer oder doch der Verkäufer in der Bäckerei? Eine Ansteckung mit dem Coronavirus ist schwer rekonstruierbar. Um als Arbeitsunfall zu gelten, muss die Infektion am Arbeitsplatz sicher nachgewiesen sein. Ein Brandenburger Projektleiter hat nach einer Corona-Erkrankung erfolglos vor Gericht darum …
Von Darth Vader bis Homer Simpson: Disney und Universal klagen gemeinsam gegen den KI-Bildgenerator Midjourney. Der Vorwurf: Die Plattform verletze beim Erzeugen und Verbreiten von Bildern das Urheberrecht an den legendären Filmfiguren. Klagen von Medienunternehmen und Kreativschaffenden gegen KI-Dienste sind in den USA keine Selte…
Zurückweisungen an der Grenze waren rechtswidrig, so das VG Berlin. Dazu müsse sich Innenminister Dobrindt endlich verhalten, findet Ministerkollegin Hubig. Dass man die Zurückweisungen noch irgendwie rechtfertigen kann, bezweifelt sie. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich deutlich in Richtung ihres Kabinettskollegen Alex…
In unseren Jobs der Woche ist für jeden etwas dabei: Dieses Mal suchen u.a. die Stadt Mannheim oder Kanzleien Eure Verstärkung. Auf Instagram und LinkedIn findet Ihr täglich noch mehr Gelegenheiten zum Durchstarten! Stadt Mannheim, Mannheim Volljurist*in als Sachgebietsleitung (m/w/d) Gemeinsam für eine lebenswerte Stadt ADVANT Bei…
Der Rechtsanwalt Andrej Umansky wünscht Jurastudierenden mehr Praxisbezug, erzählt vom Mandat seines Lebens und verrät das aktuelle Bier seiner Wahl. Dr. Andrej Umansky ist Fachanwalt für Strafrecht und Salary Partner der Kanzlei Gazeas Nepomuck . Er berät und verteidigt Einzelpersonen und Unternehmen in allen Bereichen des Wirtsch…
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