Hintergründe

Das Haus eines Bauern in Peru, bedroht durch schmelzende Gletscher. Wie konkret ist die Gefahr und ist RWE verantwortlich? Das muss das OLG Hamm klären. Ab Montag werden die Sachverständigen zur ersten Beweisfrage angehört.

Wohnen bleiben oder das selbst gebaute Haus abreißen? Diese Frage belastete fast zwölf Jahre eine Familie aus Brandenburg. Nun ordnet der BGH einen Mittelweg an. Final entscheiden und die Hausbaukosten errechnen muss letztlich das OLG.

Menschlich ist es ein Drama, juristisch bleibt es komplex: Die Aufarbeitung der Flutkatasrophe im Ahrtal liegt inzwischen auch beim VG Mainz. Die Hinterbliebenen wehren sich gegen die Einstellung der Verfahren, nun auch übers Petitionsrecht. 

Ein zwölfköpfiges Expertengremium brütete seit Sommer 2023 darüber, jetzt ist sie fertig: Anfang der Woche präsentierte die Bundesbeauftragte für Antirassismus, Alabali-Radovan, eine Auslegungshilfe für Behörden, wann Rassismus vorliegen soll.

Weniger Fälle, mehr Erledigungen, kürzere Verfahrensdauer: Das BAG hat die Zahlen für das vergangene Jahr vorgestellt. Die wichtigen Themen waren und sind Nachtarbeitszuschläge, Überstunden- und Betriebsratsvergütung.