Jura ist selten witzig. Doch Wilhelm Schneider, Pressesprecher der Zivilsenate am OLG München, versucht, selbst aus Terminhinweisen herauszuholen, was er kann.
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Gerade neu eröffnet, nun schon wieder geschlossen: Der neue Hochsicherheitssaal in der JVA Stadelheim hat viel gekostet, doch vorerst kann darin nicht mehr verhandelt werden. Grund sind nicht etwa die zuvor beanstandeten Kameras, sondern eine...
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Ein kleiner Junge sticht auf einem Bauernhof Löcher in Siloballen. Die Ballen sind für ihn Außerirdische. Die Folge: Das Futter verdirbt, zahlreiche Kühe sterben. Vor Gericht einigten sich Landwirt und Eltern auf einen Vergleich.
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Nach Vorlage beim EuGH und Zurückverweisung vom BGH setzte sich Nintendo mit King & Wood Mallesons vor dem OLG München in einem langjährigen Rechtsstreit über Kopierschutzmaßnahmen durch.
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Jahrelang hatte sie eisern geschwiegen, dann ließ sie ihre Anwälte Erklärungen verlesen - nun hat Beate Zschäpe im NSU-Prozess erstmals das Wort ergriffen.
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Seit dreieinhalb Jahren läuft der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds". Zuletzt ging es nur zäh voran. Jetzt will das Gericht die Beweisaufnahme offenbar zum Abschluss bringen.
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Eigentlich hätte am vorletzten Verhandlungstag vor der Sommerpause im NSU-Prozess ein Zeuge über eine Schlägerei in Jena im Jahr 1999 aussagen sollen. Er erschien aber nicht. Die Prozessparteien nutzen den Tag für Anträge - und Streit.
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Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat erneut einen Versuch unternommen, sich von Anja Sturm, ihrer Pflichtverteidigerin, zu trennen. Grund dafür soll eine mehrwöchige Erkrankung sein.
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Im Oktober 2015 stellten Bild und Bild online die Verfasser flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare an den "Pranger der Schande". Das LG München I hielt das für zulässig, das OLG München widerspricht nun.
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Jahrelang hat ein BND-Mitarbeiter als Spitzel für die CIA gearbeitet, dann diente er sich auch noch dem russischen Geheimdienst an. Aus Langeweile und Abenteuerlust, wie er selbst sagt. Nun muss er hinter Gitter und verliert sein Wahlrecht.
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Im Juni 2004 sollen die NSU-Terroristen Mundlos und Böhnhardt einen Bombenanschlag in Köln verübt haben. Wenig später gab es darüber erste Fernsehberichte, Mitschnitte davon fanden sich in der Fluchtwohnung des Trios. Wer zeichnete sie auf?
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YouTube hat im Rechtsstreit mit der Gema einen weiteren Erfolg erzielt: Auch in zweiter Instanz hat das OLG München die Schadensersatzklage der Gema gegen YouTube abgewiesen. Hengeler Mueller und Taylor Wessing haben YouTube vertreten.
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Weiterer Etappensieg für Youtube im Dauerstreit mit der Gema: Auch das OLG München hat eine Schadensersatzklage des Musikrechteverwerters abgelehnt.
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Beate Zschäpes Aussage wurde nun doch verlesen. Während Mundlos und Böhnhardt die Morde in der Republik verübten, habe sie zu Hause gesessen und zu viel Sekt getrunken. In ihrer zweiten Aussage vor Gericht nennt sie allerdings Helfer.
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Eigentlich wollte sich das OLG München im NSU-Prozess am Donnerstag mit der Fortsetzung der schriftlichen Aussage von Beate Zschäpe befassen. Ein Streit verschiebt aber den Zeitplan.
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