Hintergründe

Internationale Juristentagung in Bonn:

Vom Recht der Zukunft und der Zukunft des Rechts

Rechtswissenschaftler

Auf einer Tagung der Humboldt-Stiftung in Bonn diskutierten Juristen aus der ganzen Welt und allen Disziplinen über die Herausforderungen der Zukunft für ihr Fach. Muss sich die Rechtswissenschaft neu erfinden? Mehr lesen

Kammergericht:

Bitcoins sind weder Rechnungseinheit noch E-Geld

Bitcoin

Wie sind Bitcoins rechtlich einzuordnen? In einer Aufsehen erregenden Entscheidung hat sich das Kammergericht in Berlin dieser Frage angenommen – und durchaus disussionswürdig entschieden, meint Nils Rauer. Mehr lesen

Digitalisierung:

Keine E-Vergabe, keine Chance

Vergabeverfahren

Wenn es um viel Geld geht, darf die öffentliche Hand ihre Aufträge seit dem 19. Oktober 2018 nur noch elektronisch vergeben. Eine sinnvolle Umstellung, meint Kristian Tomczak – auch wenn sie gewisse Tücken mit sich bringe. Mehr lesen

Abstimmung über Forum Recht im Bundestag:

Wenn Karlsruhe auf Berlin trifft

Bundestag

Die Idee vom parteiübergreifenden und multilokalen Forum Recht ist in der Politik angekommen. Anders geht es nicht, das Parlament soll das Projekt mittragen, der Bund es bezahlen. Es ist nun genehmigt, aber nicht ohne ersten Ärger. Mehr lesen

EuGH zum Filesharing:

Noch immer kein Familien-Joker

Filesharing

Ein Internetzugang, viele Nutzer: Die Frage, wer dann für illegale Uploads haftet, beschäftigte nun den EuGH. Dass dessen lang erwartete Entscheidung aber gar nicht so spektakulär ist, wie viele glauben, zeigt Carl Christian Müller. Mehr lesen

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BAG zur Vergütung von Reisezeit bei Auslandsentsendung:

Ein kleines Stück weiter

Arbeitszeit

Schickt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, muss er die Reisezeiten sowohl hin als auch zurück in der Regel vergüten, entschied das BAG. Martin Gliewe erläutert, warum es aktuell trotzdem noch Unwägbarkeiten gibt. Mehr lesen

Melde-Portale der AfD:

Keine Fraktionsgelder für Lehrerpranger

Lehrer

Die Portale der AfD, auf denen Schüler AfD-kritische Aussagen von Lehrern melden sollen, verstoßen gleich mehrfach gegen die Verfassung, meint Klaus Herrmann. Er fordert eine Verwendungsprüfung der Landesrechnungshöfe. Mehr lesen

EuGH-Generalanwalt zu illegaler Einreise:

Eine Binnengrenze bleibt eine Binnengrenze

Schengen-Abkommen

Haben die Schengen-Staaten es in der Hand, durch Kontrollen an der Binnengrenze diese zur EU- Außengrenzen zu machen? Mit drastischen Folgen für Migranten? Nein, sagt der Generalanwalt. Constantin Hruschka hält die Schlussanträge für überzeugend. Mehr lesen