Alle Artikel von Christian Rath

09.05.2019

Die FDP will Art. 15 des Grundgesetzes streichen. Der FDP-Politiker Marco Buschmann erklärt im LTO-Interview warum.

27.04.2019

Begeht die Regierung seit 2015 Rechtsbruch, weil sie Flüchtlinge nicht an der Grenze zurückweist? Stephan Detjen und Max Steinbeis haben sich mit dieser gefährlichen These beschäftigt. Eine hilfreiche Intervention, meint Christian Rath.

24.04.2019

Ex-Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem scheidet nach 12 Jahren aus der Venedig-Kommission des Europarats aus. Jetzt erklärt er, wie die Kommission arbeitet und ob sie bei der Förderung von Demokratie und Rechtsstaat erfolgreich war.

05.04.2019

Ein Verfahren aus Bayern, über das der BGH am Donnerstag verhandelt hat, berührt viele wichtige dogmatische Fragen zum Schadensersatz bei rechtswidriger Abschiebehaft. Christian Rath war dabei und berichtet.

29.03.2019

Grundsatzurteil aus Leipzig: Das Bremer Gesetz zu Polizeigebühren bei Fußballspielen ist rechtmäßig, die DFL muss Mehrkosten für Hochsicherheitsspiele zahlen. Nur wegen eines Details muss das OVG nochmals entscheiden. Christian Rath berichtet.

22.03.2019

Marie Luise Graf-Schlicker, Ex-Abteilungsleiterin im Justizministerium, fordert die audio-visuelle Aufzeichnung von Strafprozessen. Am morgigen Samstag spricht sie in Regensburg auf dem Strafverteidigertag.

19.03.2019

Innenminister Horst Seehofer will die Identifikation von Ausreisepflichtigen und die Terminplanung von Abschiebeflügen strafrechtlich schützen - damit künftig weniger Abschiebungen scheitern. Ein ominöses Vorhaben, meint Christian Rath.

12.02.2019

"Nehmt den Gerichten die Verfassung weg". Unter diesem Motto bekämpfen US-Juristen die Verfassungs-Rechtsprechung des Supreme Court. Dieter Grimm warnt vor dieser Denkschule. Über einen Karlsruher Vortrag Grimms berichtet Christian Rath. Mehr lesen