Alle Artikel von Christian Rath

Der Bundesgerichtshof ist älter als das Bundesverfassungsgericht und hat eine ebenso bewegte Geschichte. Am 1. Oktober 1950 entstand er als oberstes deutsches Zivil- und Strafgericht.

Das Bundesverfassungsgericht muss den Bruch der deutschen Aufnahmezusagen für bedrohte Afghanen überprüfen. Ein afghanischer Ex-Richter erhob eine Verfassungsbeschwerde und einen Eilantrag. Um welche Grundrechte es geht, weiß Christian Rath.

Rechtsprofessorin Ann-Katrin Kaufhold, die an diesem Donnerstag erst als Verfassungsrichterin gewählt werden soll, wird wohl schon einen Tag später zur Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts aufsteigen.

Die ehemalige Verfassungsrichterin Susanne Baer hat ein Buch über das Bundesverfassungsgericht geschrieben. Sie will das Gericht und dessen spezifische Art der Rechtsprechung erklären. Christian Rath dankt für die Einblicke.

Der neue SPD-Vorschlag überrascht. Statt einer Rechtsprofessorin mit Ecken und Kanten soll eine Richterin mit technischer Expertise Bundesverfassungsrichterin werden. Eine feige oder kluge Entscheidung? Und wie sicher ist ihre Wahl?

Justizministerin Stefanie Hubig hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die elektronische Fußfessel im Gewaltschutzgesetz verankert werden soll. So wird das Sicherheitsgefühl von Frauen, die sich wehren, verbessert, zeigt Christian Rath.

Das Urteil des BVerfG zur Steuerung von US-Drohneneinsätzen über die US-Airbase in Ramstein ist innovativ und ausgewogen, findet Christian Rath. Es stelle Maßstäbe auf, die für andere Fälle wie etwa den Gaza-Krieg relevant werden könnten.

Im Bundestag wurden an diesem Freitag die Wahlen von drei neuen Verfassungsrichtern von der Tagesordnung abgesetzt. Die Union muss nun ihr Verhältnis zu den Verfassungsrichterwahlen klären, findet Christian Rath.