Patente - Artikel zum Thema

07.03.2019

Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.

31.01.2019

Im jahrelangen Streit zwischen Qualcomm und Apple kann nach einem Urteil des LG München I diesmal Apple einen Sieg einfahren. Die Richter wiesen die Klage von Qualcomm teilweise ab. Diesmal ging es aber nicht um den Akku. Mehr lesen

23.01.2019

Wie das Spielzeug selbst erfordert auch der markenrechtliche Streit um die Form des bekannten Geduldsspielzeugs jede Menge Geduld. Am Mittwoch wird erneut vor dem EuG verhandelt. Mehr lesen

21.01.2019

Trotz Verkaufsverbots behauptet Apple, dass alle iPhone-Modelle verfügbar bleiben werden. Als nächsten Akt im Dauer-Patentstreit mit Qualcomm hat das LG München I nun eine einstweilige Verfügung gegen den Smartphone-Hersteller erlassen. Mehr lesen

17.04.2018

Das OLG Düsseldorf hat die Klage der Ethical Coffee Company gegen Nespresso, SEB und De'Longhi abgewiesen. Streitig war, ob die Kaffeemaschinenhersteller ein Patent der Ethical Coffee Company verletzen. Mehr lesen

08.02.2018

Patentstreitigkeiten sind in der Mobilfunkbranche an der Tagesordnung. Zwei US-Giganten - Apple und sein bisheriger Chiplieferant Qualcomm - haben jetzt vor dem Münchner Landgericht ein ganz großes Fass aufgemacht. Mehr lesen

11.01.2018

Wilkinson darf weiterhin keine günstigeren Ersatzklingen für den Rasierer des Konkurrenten Gillette vertreiben. Das hat das OLG Düsseldorf am Donnerstag entschieden. Mehr lesen