Die Wettbewerbskommission der Schweiz eröffnet ein Untersuchungsverfahren gegen Novartis und durchsucht Geschäftsräume des Unternehmens. Hintergrund ist ein möglicher Patentmissbrauch.
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Patente - Artikel zum Thema
Moderna behauptet die Verletzung von Patentrechten bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen und leitet unter anderem am LG Düsseldorf rechtliche Schritte gegen zwei Mitbewerber ein.
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Grünecker ernennt mit Markus Grammel, Sebastian Ochs und Philipp Strommer drei neue Associate Partner. Alle drei Anwälte gehören dem Team der Münchener Niederlassung an.
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China schüchtert europäische Unternehmen mit Prozessführungsverboten bei Patentverletzungen ein und droht mit Geldstrafen. Die EU will dem nun nicht mehr länger tatenlos zusehen und schaltet die WTO ein.
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Aus den eigenen Reihen der Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann steigen Deborah Meyer zur Partnerin sowie Kevin Lamberts und Rolf Claessen zu Partnern auf. Die Ernennungen wurden zum Jahresanfang vollzogen.
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Der Lautsprecherspezialist Sonos obsiegt im Patentstreit mit Google, das nun einige Funktionen an seinen Geräten ändern musste – ansonsten könnte es zum Importstopp kommen. Zugleich kündigte Google Einspruch gegen die Entscheidung an.
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Hat der Waffenhersteller Haenel ein Patent vom Konkurrenten Heckler & Koch verletzt? Mit dieser Frage wird sich bald das OLG Düsseldorf beschäftigen.
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Finnegan stärkt die Präsenz auf dem europäischen Markt mit einem neuen Standbein in München. Die deutsche Praxis wird zukünftig von Jochen Herr geleitet, der von Baker McKenzie wechselt.
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