Ab dem 1. Dezember wird Julia Schönbohm als Partnerin den Bereich Dispute Resolution von Linklaters im Frankfurter Büro verstärken. Sie kommt von DLA Piper, wo sie die Patent-Litigation-Praxis aufgebaut und geleitet hat. Dr. Julia Schönbohm ist spezialisiert auf grenzüberschreitende Patentverletzungsverfahren und vertritt Mandant...

Apple kann sich das Entsperren von iPhones per Touchscreen nicht patentieren lassen. Der BGH beschränkt damit innovationsstarke Unternehmen der IT-Branche erneut beim Schutz computerimplementierter Erfindungen, weiß Johannes Graf Ballestrem . Apple war im Frühjahr 2011 erstmals vor die Gerichte gezogen, um das iPhone vor der K...

Die Wegold Edelmetalle GmbH hat ein Patent für silberhaltige Dentallegierung vor dem LG Düsseldorf gegen mehrere Nachahmer verteidigt. Ein Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um Anton Horn sowie die Patentanwältin Ute Stork von Stork Bamberger standen dem Unternehmen dabei zur Seite. Das Heuking -Team um Dr. Anton Horn führte für...

Bundesrat und Bundestag haben die deutschen Gesetze für das EU-Einheitspatent bereits abgesegnet, nun ist Karlsruhe kurz vor Ende des Gesetzgebungsverfahrens eingeschritten. Grund dafür soll eine erhobene Verfassungsbeschwerde sein. Die deutschen Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform und ein einheitliches europäisches Patentgerich...

Der langjährige Streit um das für weiße LED-Leuchten maßgebliche sogenannte YAG-Patent ist entschieden. Der BGH erklärte den deutschen Teil des Patents für rechtsbeständig. Taylor Wessing hat den Patentinhaber Nichia vertreten. Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 16.08.2016, Az.: X ZR 96/14) ist rechtlich bindend un...

Unter welchen Voraussetzungen können technische Verfahren, bei denen menschliche Eizellen zum Einsatz kommen, patentiert werden? Nach Ansicht des Generalanwalts ist das jedenfalls dann möglich, wenn die verwendeten Eizellen sich nicht zu menschlichen Embryonen weiterentwickeln können. Die Mitgliedstaaten dürfen jedoch strengere Maß...

Der langjährige Vorsitzende des Disziplinarrates des Europäischen Patentinstituts, Patentanwalt Paul Rosenich, wurde am Dienstag in Kopenhagen für die nächsten drei Jahre einstimmig wiedergewählt. Damit ist Rosenich nun zum vierten Mal in Folge Vorsitzender. Rosenich lebt seit 1987 in Liechtenstein und ist international als Liecht...

Wenn es die Mitgliedstaaten nicht schaffen, innerhalb eines vertretbaren Zeitraums gemeinsam ein Ziel zu verwirklichen, dürfen sich einzelne Länder zu einer verstärkten Zusammenarbeit entschließen. Damit wies der EuGH am Mittwoch die Klagen von Italien und Spanien gegen eine verstärkte Zusammenarbeit von 25 Mitgliedstaaten beim EU-...

Das Europäische Patentamt in München hat das Stammzell-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle widerrufen. Ethische Erwägungen spielten dabei allerdings keine Rolle. Hintergrund seien rechtstechnische Fragen, sagte der stellvertretende EPA-Sprecher Rainer Osterwalder am Donnerstag. "Das Patent muss so, wie es erteilt worden ist,...

Das BPatG hat Apples Patent zum Entsperren eines Touchscreens für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt. Das Bundespatentgericht (BPatG) ist der Ansicht, dass es sich bei der Entsperrung...

Das jahrzehntelange Hin und Her um ein europäisches Einheitspatent ist nahezu vorbei: Parlament und Ministerrat haben sich geeinigt, nur Spanien und Italien wollen nicht mitmachen. Über eine Klage beim EuGH wollen sie das gemeinsame Patent verhindern. Nach den Schlussanträgen des Generalanwalts vom Dienstag ist es nicht gerade wahr...

Glaubt man den Presseerklärungen der Parteien, dann gab es am Dienstag vor dem X. Senat des BGH nur Gewinner. Greenpeace zeigte sich zufrieden, dass kein Patent auf menschliche Embryonen zugelassen wurde. Der Wissenschaftler Brüstle sieht sein Patent dennoch weiter geschützt. Oliver Tolmein befürchtet, dass sich eine Forschung ...