Die Organisation des Europäischen Patentamts weist kein offenkundiges Rechtsschutzdefizit auf. Das BVerfG entschied am Donnerstag, dass durch die Organisation und Struktur keine Justizgrundrechte verletzt werden.
Artikel lesen
Anzeige
Anzeige
Patente - Artikel zum Thema
Jan Wergin berät seit dem Jahreswechsel als Counsel für die IP-Boutique Arnold Ruess. Der Rechtsanwalt gehört der Kanzlei seit 2016 an und war zuletzt Senior Associate.
Artikel lesen
Schon seit Jahren streiten Heckler & Koch und Haenel über ein Patent. Auch das OLG Düsseldorf entschied abermals zugunsten des schwäbischen Waffenherstellers.
Artikel lesen
Bardehle Pagenberg vermeldet drei neue Partner: Tobias Wuttke kommt von der IP-Boutique Meissner Bolte und Volkmar Henke und Tilman Müller von Eisenführ Speiser. Henke und Müller werden den neuen Kanzleistandort in Hamburg eröffnen.
Artikel lesen
Norton Rose Fulbright verstärkt die IP-Praxis mit Ronak Kalhor-Witzel. Die Europäische Patentanwältin steigt zum Januar als Counsel ein.
Artikel lesen
Heuking baut die Beratung im Bereich Patentrecht mit dem Zugang von Detlef Raasch weiter aus. Raasch kommt zum Jahreswechsel.
Artikel lesen
Eversheds Sutherland gewinnt Anette Gärtner als Partnerin. Die Rechtsanwältin verstärkt die Praxisgruppe IP und Life Sciences und wird am neuen Standort in Frankfurt beraten.
Artikel lesen
Ausgerechnet Patente sind in der EU nicht europaweit einheitlich geschützt. Nun kommt das Einheitspatent, es kann jedoch durch einen zentralen Nichtigkeitsangriff zu Fall gebracht werden. Es birgt also Risiken, meint Anette Gärtner.
Artikel lesen