
Die Organisation des Europäischen Patentamts weist kein offenkundiges Rechtsschutzdefizit auf. Das BVerfG entschied am Donnerstag, dass durch die Organisation und Struktur keine Justizgrundrechte verletzt werden.
Artikel lesenDie Organisation des Europäischen Patentamts weist kein offenkundiges Rechtsschutzdefizit auf. Das BVerfG entschied am Donnerstag, dass durch die Organisation und Struktur keine Justizgrundrechte verletzt werden.
Artikel lesenJan Wergin berät seit dem Jahreswechsel als Counsel für die IP-Boutique Arnold Ruess. Der Rechtsanwalt gehört der Kanzlei seit 2016 an und war zuletzt Senior Associate.
Artikel lesenSchon seit Jahren streiten Heckler & Koch und Haenel über ein Patent. Auch das OLG Düsseldorf entschied abermals zugunsten des schwäbischen Waffenherstellers.
Artikel lesenBardehle Pagenberg vermeldet drei neue Partner: Tobias Wuttke kommt von der IP-Boutique Meissner Bolte und Volkmar Henke und Tilman Müller von Eisenführ Speiser. Henke und Müller werden den neuen Kanzleistandort in Hamburg eröffnen.
Artikel lesenNorton Rose Fulbright verstärkt die IP-Praxis mit Ronak Kalhor-Witzel. Die Europäische Patentanwältin steigt zum Januar als Counsel ein.
Artikel lesenHeuking baut die Beratung im Bereich Patentrecht mit dem Zugang von Detlef Raasch weiter aus. Raasch kommt zum Jahreswechsel.
Artikel lesenEversheds Sutherland gewinnt Anette Gärtner als Partnerin. Die Rechtsanwältin verstärkt die Praxisgruppe IP und Life Sciences und wird am neuen Standort in Frankfurt beraten.
Artikel lesenAusgerechnet Patente sind in der EU nicht europaweit einheitlich geschützt. Nun kommt das Einheitspatent, es kann jedoch durch einen zentralen Nichtigkeitsangriff zu Fall gebracht werden. Es birgt also Risiken, meint Anette Gärtner.
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