Schon seit Jahren streiten Heckler & Koch und Haenel über ein Patent. Auch das OLG Düsseldorf entschied abermals zugunsten des schwäbischen Waffenherstellers.
Bardehle Pagenberg vermeldet drei neue Partner: Tobias Wuttke kommt von der IP-Boutique Meissner Bolte und Volkmar Henke und Tilman Müller von Eisenführ Speiser. Henke und Müller werden den neuen Kanzleistandort in Hamburg eröffnen.
Eversheds Sutherland gewinnt Anette Gärtner als Partnerin. Die Rechtsanwältin verstärkt die Praxisgruppe IP und Life Sciences und wird am neuen Standort in Frankfurt beraten.
Ausgerechnet Patente sind in der EU nicht europaweit einheitlich geschützt. Nun kommt das Einheitspatent, es kann jedoch durch einen zentralen Nichtigkeitsangriff zu Fall gebracht werden. Es birgt also Risiken, meint Anette Gärtner.
Die Wettbewerbskommission der Schweiz eröffnet ein Untersuchungsverfahren gegen Novartis und durchsucht Geschäftsräume des Unternehmens. Hintergrund ist ein möglicher Patentmissbrauch.
Moderna behauptet die Verletzung von Patentrechten bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen und leitet unter anderem am LG Düsseldorf rechtliche Schritte gegen zwei Mitbewerber ein.
