Grünecker ernennt mit Markus Grammel, Sebastian Ochs und Philipp Strommer drei neue Associate Partner. Alle drei Anwälte gehören dem Team der Münchener Niederlassung an.
China schüchtert europäische Unternehmen mit Prozessführungsverboten bei Patentverletzungen ein und droht mit Geldstrafen. Die EU will dem nun nicht mehr länger tatenlos zusehen und schaltet die WTO ein.
Aus den eigenen Reihen der Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann steigen Deborah Meyer zur Partnerin sowie Kevin Lamberts und Rolf Claessen zu Partnern auf. Die Ernennungen wurden zum Jahresanfang vollzogen.
Der Lautsprecherspezialist Sonos obsiegt im Patentstreit mit Google, das nun einige Funktionen an seinen Geräten ändern musste – ansonsten könnte es zum Importstopp kommen. Zugleich kündigte Google Einspruch gegen die Entscheidung an.
Finnegan stärkt die Präsenz auf dem europäischen Markt mit einem neuen Standbein in München. Die deutsche Praxis wird zukünftig von Jochen Herr geleitet, der von Baker McKenzie wechselt.
Die Bundesregierung hat das Übereinkommen zum europäischen Einheitspatent ratifiziert. Damit soll zukünftig ein Patentantrag für eine unionsweite Geltung ausreichen und das erste grenzüberschreitende Zivilgericht deren Einhaltung schützen.