Verwendung eines Sperrpatents? Weko eröffnet Untersuchung: Durch­su­chung bei Novartis

16.09.2022

Die Wettbewerbskommission der Schweiz eröffnet ein Untersuchungsverfahren gegen Novartis und durchsucht Geschäftsräume des Unternehmens. Hintergrund ist ein möglicher Patentmissbrauch.

Der in der Schweiz ansässige Pharmakonzern Novartis soll möglicherweise ein Patent unzulässig eingesetzt haben, um sich vor Wettbewerbern zu schützen.

Die Schweizer Wettbewerbskommission (Weko) hat eigenen Angaben zufolge am 13. September ein Untersuchungsverfahren gegen ein "schweizerisches Pharmaunternehmen" eröffnet und in diesem Zuge Räumlichkeiten durchsucht. Novartis bestätigte den Vorgang später, wies den Verdacht selbst aber zurück.

Die Weko will - in Kooperation mit der Europäischen Kommission - klären, ob Novartis ein Präparat zur Behandlung von Hauterkrankungen zu schützen versucht hat, indem Gerichtsverfahren auf der Basis eines nicht selbst verwerteten Patents angestrengt wurden.

Ein solcher Einsatz von sogenannten Sperrpatenten kann einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Schweizer Kartellgesetz darstellen.

sts/LTO-Redaktion

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Verwendung eines Sperrpatents? Weko eröffnet Untersuchung: Durchsuchung bei Novartis . In: Legal Tribune Online, 16.09.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/49640/ (abgerufen am: 08.12.2022 )

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