Patentstreit: Hifi-Firma Sonos setzt sich gegen Google durch

07.01.2022

Der Lautsprecherspezialist Sonos obsiegt im Patentstreit mit Google, das nun einige Funktionen an seinen Geräten ändern musste – ansonsten könnte es zum Importstopp kommen. Zugleich kündigte Google Einspruch gegen die Entscheidung an.

Der Lautsprecherspezialist Sonos hat einen Patentstreit mit Google in den USA gewonnen. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern bei verschiedenen seiner Geräte fünf Patente der Hifi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, veränderte Google einige Funktionen bei seinen Geräten - in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen.

So werden Nutzer:innen bei einer Gruppe aus mehreren vernetzten Lautsprechern künftig die Lautstärke bei jedem von ihnen einzeln verändern müssen statt zusammen für alle. Als Grund verwies Google in der Nacht zum Freitag auf eine "jüngste rechtliche Entscheidung".

Google kündigte auch einen Einspruch gegen die ITC-Entscheidung an. Zugleich begrüßte der Internet-Konzern, dass die Behörde seine Modifikationen betroffener Funktionen genehmigt habe. "Wir erwarten keinerlei Auswirkungen auf den Import oder den Verkauf unserer Produkte", betonte ein Sprecher.

Sonos nahm bei der Anfang 2020 eingereichten Klage verschiedene Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. 

Google verklagte Sonos im Gegenzug ebenfalls mit dem Vorwurf der Patentverletzung. Solche Patentkonflikte zwischen zwei Unternehmen sind nicht ungewöhnlich in der Tech-Industrie und enden meist mit einer Einigung - wenn auch oft nach einer längeren Schlacht vor Gerichten.

Die Kommission folgte mit ihrer Entscheidung der bereits im August veröffentlichten Einschätzung eines ihrer Richter. Ein von der ITC (International Trade Commission) verhängter Importstopp kann vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert.

dpa/cp/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Patentstreit: Hifi-Firma Sonos setzt sich gegen Google durch . In: Legal Tribune Online, 07.01.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/47147/ (abgerufen am: 01.10.2022 )

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