Patente - Artikel zum Thema

17.06.2016

Marktstudien

Einheitliches Patentgericht:

Unter­nehmen mit großen Patent­port­fo­lios erwarten Vor­teile

Ein Jahr vor der geplanten Arbeitsaufnahme des EPG erwarten insbesondere Unternehmen mit großen Patentportfolios positive Auswirkungen für das eigene Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von YouGov und Allen & Overy. Artikel lesen

Anzeige

25.04.2016

Patente

Noerr / Bosch Jehle:

Etap­pen­sieg für TLI über Flickr und Pin­te­rest

Flickr und Pinterest verstoßen gegen ein Patent der TLI Communications und müssen daher ihre Dienste einstellen. Das hat das LG München I in zwei Patentverfahren entschieden. Noerr und Bosch Jehle vertreten TLI in dem Rechtsstreit. Artikel lesen

26.08.2015

Hintergründe

Sperre für Apple-Entsperrung:

BGH kas­siert Slide-to-unlock-Patent

Apple kann sich das Entsperren von iPhones per Touchscreen nicht patentieren lassen. Der BGH beschränkt damit innovationsstarke Unternehmen der IT-Branche erneut beim Schutz computerimplementierter Erfindungen, weiß Johannes Graf Ballestrem. Artikel lesen

17.07.2015

Mobilfunk

EuGH zu essentiellen Patenten:

Klage als Macht­miss­brauch?

Der EuGH hat die Bedingungen präzisiert, unter denen vom Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens durch die Erhebung einer Patentverletzungsklage auszugehen ist. Artikel lesen

03.07.2015

Bundespatentgericht (BPatG)

BPatG zu Sparkassenrot:

Bekannte Signal­farbe soll keine Marke mehr sein

Das Bundespatentgericht hat am Freitag entschieden, dass das typische Sparkassenrot in Zeiten eines grenzübergreifenden Bankverkehrs als Marke keinen Bestand mehr haben soll. Eine BGH-Entscheidung zur Sache steht noch aus. Artikel lesen

02.06.2015

Patente

Europäisches Patentpaket:

Der lange Weg zum Einheitspatent

Das EU-Einheitspatent wird kommen – und mit ihm die tiefgreifendste Veränderung des europäischen Patentrechts der letzten 40 Jahre. Die wesentlichen Neuerungen und Fragen für Unternehmen erläutern Matthias Meyer und Matthias Bornhäusser. Artikel lesen

Kanzleien & Unternehmen

Bird & Bird:

Kanzlei will Standort in Luxemburg eröffnen

Bird & Bird hat bei der Anwaltskammer in Luxemburg die Zulassung zur Eröffnung eines Büros beantragt. Damit würde die Anzahl der Bird & Bird-Büros weltweit auf 28 wachsen.  Artikel lesen

Nachrichten

EuGH zum einheitlichen Patentschutz:

Spanien klagt vergeblich gegen Einheitspatent

Spanien ist mit seiner Klage gegen das EU-Patent gescheitert. Der EuGH wies die Einwände zurück, mit denen das Land die Diskriminierung spanischer Unionsbürger moniert hatte. Artikel lesen