Best of Weihnachtskarten 2020: ...und vor allem Gesund­heit!

Greta Harnisch und Fabrice Hipp, Anwälte bei Kirkland und Ellis, berichten bei Irgendwas mit Recht über ihren Weg zur Partnerschaft. Mit der "Women Leadership Initiative" möchte die Kanzlei weibliche Talente für sich gewinnen und fördern.

Glühwein, Plätzchen, Heiterkeit: Die Weihnachtszeit ist da und bringt nicht nur Festlichkeit, sondern auch rechtliche Stolpersteine mit sich. Hier ist der arbeitsrechtliche How-to-Guide mit acht Tipps für Weihnachtsfeiern.  

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte über die Verfassungsbeschwerde der DFL wegen der Auferlegung von Polizeikosten. CDU-MdB Heilmann scheiterte mit Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz. Die Verurteilung von Harvey Weinstein wurde aufgehoben.

Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann wollte das Klimaschutzgesetz stoppen, so wie im letzten Jahr das Heizungsgesetz. Doch diesmal hatte er keinen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Begründung des Gerichts gerät überaus spärlich. 

Der BGH stellt sich in Sachen Cannabis gegen den Gesetzgeber und setzt die nicht geringe Menge wie seit 1984 bei 7,5g THC an. Konstantin Grubwinkler hat die Entscheidung analysiert und bezweifelt, dass sie verfassungskonform ist.

Das BVerfG wird das reformierte Bundestags-Wahlrecht vermutlich beanstanden. Das zeichnete sich in der mündlichen Verhandlung des Gerichts an diesem Dienstag und Mittwoch ab. Christian Rath war dabei.