Alle Artikel von Tanja Podolski

30.09.2021

Nach 40 Dienstjahren, davon 27 am BAG, geht dessen Präsidentin Ingrid Schmidt in den Ruhestand. Im Interview spricht sie von veränderten Rahmenbedingungen, der Digitalisierung – und ihrer noch nicht wieder besetzten Position.

27.09.2021

Der 20. Bundestag ist gewählt, doch im Amt sind die Abgeordneten noch lange nicht. Auch bleibt Angela Merkel vorerst Bundeskanzlerin. Wie es rechtlich weitergeht, erklärt Robert Hotstegs im Interview.

18.09.2021

Am 26. September ist Bundestagswahl. Menschen posten schon jetzt ihre ausgefüllten Briefwahlzettel, der Wahlleiter hat sich gerichtlich mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa über Umfragen gestritten. Was gilt rund um die Wahl rechtlich?

14.09.2021

Kinder zwischen fünf und 14 Jahren stehen einsam an der Spitze der Statistik über Corona-Infektionen. Zugleich ist für unter 12-Jährige der Impfstoff nicht freigegeben. Impfbefürworter hoffen auf Ärzte, die Off-Label Behandlungen durchführen.

31.08.2021

Arbeitgebende sollen bei den Mitarbeitenden Werbung für die Corona-Impfung machen – und sie dafür auch freistellen. So sieht es ein Referentenentwurf aus dem BMAS vor. Michael Fuhlrott erklärt im Interview die Details.

24.08.2021

Mit Datteln IV läuft seit einem Jahr ein Steinkohlekraftwerk, dessen Bau seine Gegner für rechtswidrig halten. Das OVG NRW wird am Donnerstag über den zugrunde liegenden Bebauungsplan der Stadt entscheiden.

12.07.2021

Die Vorermittlungen gegen eine Familienrichterin am AG Weilheim wegen des Verdachts der Rechtsbeugung sind eingestellt. Die Staatsanwaltschaft München II sah keinen Anfangsverdacht.

30.06.2021

Bei einem Familienrichter vom AG Weimar und weiteren acht Zeugen, darunter ein Richterkollege, wurde erneut an Dienst- und Privatanschriften durchsucht. Derweil hat das BVerwG entschieden, dass die FamG für § 1666 BGB zuständig sind.