Hintergründe und Analysen zum Recht - Seite 9

Diskussion um Wahlrechtsreform:

Bundestag immer größer und teurer

Bundestag

Der Bundestag wird immer größer, teurer und unübersichtlicher. Das Wahlrecht müsste dringend reformiert werden. Vorschläge gibt es genug - bisher können sich die Parteien aber nicht einigen.

70 Jahre GG – die Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG:

Darf man das noch sagen?

Meinungsfreiheit

In der Öffentlichkeit tobt ein Kampf um die Meinungsfreiheit – oder eine Scheindebatte? Was darf man noch sagen und wer sollte das bestimmen? Fragen, die auch jenseits des Atlantiks für Streit sorgen.

70 Jahre GG – die Familie, Art. 6 GG:

"Lieber die Kinder besser schützen als die Ehe"

Ehe

Im Gespräch mit LTO diskutiert Ex-BVRin Christine Hohmann-Dennhardt unter anderem über die gerichtlichenen Zuständigkeiten und Lösungen bei familiären Streitigkeiten. Und darüber, dass das BVerfG auch immer politisch ist.

70 Jahre GG – der Schulartikel, Art. 7 GG:

Eine neue Gesellschaft im alten Staat

Schulen

In 70 Jahren haben sich Deutschland und seine Gesellschaft sehr verändert. Das stellt das Schulwesen vor Herausforderungen, zeigt Felix Hanschmann anhand eines Grundgesetzartikels, der sehr fragmentarisch anmutet.

Bundesarbeitsgericht:

Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

Kündigung

Schwerbehinderte Menschen haben einen besonderen Beschäftigungsanspruch. Dieser schützt sie nicht vor dem betriebsbedingten Wegfall ihres Arbeitsplatzes, entschied das BAG. Keine Überraschung, zeigen Wolfgang Schelling und Christian Kurz.

Rechtspolitik und Europawahl 2019:

Was wollen die Parteien?

Europawahl

564 Seiten Text, viele Phrasen – aber auch ein paar konkrete rechtspolitische Vorhaben. Wir haben uns die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linken und Grünen angeschaut.

DAT 2019:

Krisengipfel für den Rechtsstaat

Deutscher Anwaltstag (DAT)

Wenn sich der Deutsche Anwaltstag 2019 mit dem Rechtsstaat in Deutschland und Europa beschäftigt, dann trägt das Programm auch Züge eines Krisengipfels. Denn: Ohne unabhängige Justiz kann auch die kritische Anwaltschaft kein Korrektiv sein.

70 Jahre Grundgesetz - die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 Abs. 1 GG:

Ein unbequemes Grundrecht

Versammlungen

Vom Brokdorf-Beschluss bis zu den Fridays-for-Future-Protesten: Die Versammlungsfreiheit als eines der konstituierenden Grundrechte ist stets aktuell, zeigt Mathias Hong – und nicht grundlos als unbequemes Grundrecht gedacht.

Diskussion um Wahlrechtsreform:

Bun­destag immer größer und teurer

70 Jahre GG – die Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG:

Darf man das noch sagen?

70 Jahre GG – die Familie, Art. 6 GG:

"Lieber die Kinder besser schützen als die Ehe"

70 Jahre GG – der Schulartikel, Art. 7 GG:

Eine neue Gesell­schaft im alten Staat

Bundesarbeitsgericht:

Keine Beschäf­ti­gungs­ga­rantie für schwer­be­hin­derte Men­schen

Rechtspolitik und Europawahl 2019:

Was wollen die Par­teien?

DAT 2019:

Kri­sen­gipfel für den Rechts­staat

70 Jahre Grundgesetz - die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 Abs. 1 GG:

Ein unbe­quemes Grund­recht

Bundestag immer größer und teurer

Eine neue Gesellschaft im alten Staat

Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

Was wollen die Parteien?

Krisengipfel für den Rechtsstaat

Ein unbequemes Grundrecht