Hintergründe

20.03.2018

Der EGMR hat die Türkei wegen der Inhaftierung von zwei Journalisten verurteilt – wahrscheinlich zu spät. Er hat deutlich gemacht, was auf dem Spiel steht: Die endgültige Beseitigung des Rechtsstaates. Mehr lesen

20.03.2018

Waren mit digitalen Währungen bezahlen zu können, ist Wirklichkeit geworden. Aber sind sie damit auch automatisch Geld? Ein juristisches Gedankenspiel von Konstantin Filbinger. Mehr lesen

19.03.2018

Seit Monaten wird darüber spekuliert, wann Straßburg sich zu dem Putschversuch in der Türkei äußern wird. Nun könnte es so weit sein. Der EGMR muss höchst politische Entscheidungen in einem zerbrechlichen Gefüge fällen.  Mehr lesen

16.03.2018

Viele internationale Wirtschaftsstreitigkeiten wurden bisher in London ausgefochten. Nun wollen sich andere Länder als bester Gerichtsstandort positionieren. Deutschland hat dabei gute Karten, meinen Luidger Röckrath und Simon Fischer. Mehr lesen

16.03.2018

Im Werksvertragsrecht gibt es keine fiktiven Schadenskosten mehr. Das bahnbrechende Urteil des BGH hat Auswirkungen auf die Baubranche, Architekten und Ingenieure. Es verhindert Überkompensation. Das wurde auch Zeit, meint Ralph Bodo Kaiser.  Mehr lesen

15.03.2018

Nach ihrer Kritik an der Rückkehr der Familie von Bivsi aus Nepal gab es Schelte für die Düsseldorfer Verwaltungsrichter. Dabei geben ihnen Kollegen inhaltlich zum Teil Recht – doch die Lautstärke ihrer Beschwerde sorgte für Verwunderung. Mehr lesen

14.03.2018

Der BGH hat die Entscheidung der Berliner Strafkammer regelrecht zerpflückt. Und das vollkommen zu Recht, meint Tonio Walter. Herkunft und Gesinnung eines Täters müssten für die Vorsatzfrage außen vor bleiben. Mehr lesen