Hintergründe und Analysen zum Recht - Seite 5

70 Jahre GG – Schutz der Staatsangehörigkeit, Art. 16 GG:

IS-Kämpfern die Staatsangehörigkeit entziehen?

Verfassung

IS-Kämpfer sollen die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren und Einbürgerungen erschwert werden. Art. 16 GG ist plötzlich wieder ganz aktuell – und wird darüber hinaus zu einem migrationspolitischen Instrument.

70 Jahre Grundgesetz - das Asylrecht aus Art. 16a GG:

"Ein Symbol der Humanität"

Asyl

Das Grundrecht auf Asyl ist das einzige in der Verfassung, das nur Ausländern zusteht. Als Anspruchsgrundlage hat es kaum noch Bedeutung, als Wertentscheidung für humanitäre Migration aber durchaus, erklärt Robert Seegmüller im Interview.

70 Jahre Grundgesetz – das Petitionsrecht aus Art. 17 GG:

"Eine verfassungsrechtliche Ur-Institution"

Petitionen

"Formlos, fristlos, fruchtlos" – mit diesem Juristenspruch machen sich manche über eines der ältesten Grundrechte überhaupt lustig, bedauert Hartmut Bauer im LTO-Interview. Er zeigt, was ohne Petitionsrecht fehlen würde.

70 Jahre Grundgesetz – die Grundrechtsverwirkung aus Art. 18 GG:

Wie missbraucht man seine Grundrechte?

Grundrechte

Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit – dieser Idee entsprechend sollen Gegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ihre Grundrechte verwirken können. Passiert ist das allerdings noch nie.

70 Jahre GG – die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG:

Wie die Verwaltungsgerichte den Rechtsschutz entdeckten

Grundgesetz

Schon kurz nach Inkrafttreten des Grundgesetzes ahnte man, dass die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG eine wichtige Rolle spielen könnte. Es dauerte nicht lange, bis das BVerwG ihr volles Potenzial erkannte, zeigt Klaus F. Gärditz.

EuGH-Gutachten zu CETA:

Keine Panik vor Investitionsschiedsgerichten

Freihandelsabkommen

Juristischer Schlussstrich unter einer hitzigen Debatte: Der EuGH hat keine unionsrechtlichen Bedenken gegen den Streitschlichtungsmechanismus im CETA-Abkommen. Das überzeugt und führt zurück zu Rechtssicherheit, analysiert Christian Tietje.

EuGH zur geschützten Ursprungsbezeichnung "Queso Manchego":

Ein Kampf gegen Windmühlen, Schafe und Reiter

Lebensmittel

Verbände und Stiftungen wachen scharf über ihre geschützten Ursprungsbezeichnungen. Nach schottischem Whisky hat der EuGH heute die Bezeichnung "Manchego"-Käse in Schutz genommen. Was Don Quijote damit zu tun hat, erklärt David Ziegelmayer.

CAS zu überdurchschnittlichem Testosteronwert:

Zu männlich für eine Frau?

Profisport

Wer über so etwas nachdenkt, fragen Sie sich? Der internationale Leichtathletikverband, der Grenzen für Hormonwerte festgesetzt hat. Die hat der internationale Sportgerichtshof nun bestätigt. Eine Fehlentscheidung, findet Paul Lambertz.

70 Jahre GG – Schutz der Staatsangehörigkeit, Art. 16 GG:

IS-Kämp­fern die Staat­s­an­ge­hö­rig­keit ent­ziehen?

70 Jahre Grundgesetz - das Asylrecht aus Art. 16a GG:

"Ein Symbol der Humanität"

70 Jahre Grundgesetz – das Petitionsrecht aus Art. 17 GG:

"Eine ver­fas­sungs­recht­liche Ur-Insti­tu­tion"

70 Jahre Grundgesetz – die Grundrechtsverwirkung aus Art. 18 GG:

Wie miss­braucht man seine Grund­rechte?

70 Jahre GG – die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG:

Wie die Ver­wal­tungs­ge­richte den Rechts­schutz ent­deckten

EuGH-Gutachten zu CETA:

Keine Panik vor Inves­ti­ti­ons­schieds­ge­richten

EuGH zur geschützten Ursprungsbezeichnung "Queso Manchego":

Ein Kampf gegen Wind­mühlen, Schafe und Reiter

CAS zu überdurchschnittlichem Testosteronwert:

Zu männ­lich für eine Frau?

IS-Kämpfern die Staatsangehörigkeit entziehen?

"Eine verfassungsrechtliche Ur-Institution"

Wie missbraucht man seine Grundrechte?

Wie die Verwaltungsgerichte den Rechtsschutz entdeckten

Keine Panik vor Investitionsschiedsgerichten

Ein Kampf gegen Windmühlen, Schafe und Reiter

Zu männlich für eine Frau?