Mit dem halbjährlichen Transparenzbericht will Facebook auf die Kritik reagieren, beim Löschen von Hatespeech-Beiträgen nicht nachvollziehbar zu handeln. Nach den aktuellen Zahlen reagiert das soziale Netzwerk nun öfter auf kritische Beiträge.
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Großes Indianerehrenwort: Hier geht es fast gar nicht um orientalische Verhüllungspraktiken aus Gründen von Religion oder Scham. Die USA zeigen, wie sich auch eine liberale Gesellschaft über Maskierung streiten kann. Von Martin Rath.
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Baltimore gehört zu den gefährlichsten Großstädten der USA. Nun hat das US-Justizministerium der in die Rassismus-Kritik geratenen Polizeibehörde Baltimore Einseitigkeit im Umgang mit Afro-Amerikanern bescheinigt.
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Zehn Jahre im Betrieb, nie gab es Beschwerden über ihn. Bis er in der Kantine einen "Negerkuss" bestellte – bei einer Frau aus Kamerun. Die daraufhin ausgesprochene fristlose Kündigung war unverhältnismäßig, entschied das ArbG Frankfurt.
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Während Lutz Bachmann sich zu Unrecht wegen Volksverhetzung verurteilt sieht, ist der Staatsanwaltschaft die Geldstrafe gegen den Pegida-Chef nicht genug. So wird der Fall weiter die Justiz beschäftigen.
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Das AG Dresden hat Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt. Die Richter hatten keine Zweifel daran, dass die abwertenden Facebook-Kommentare auch tatsächlich von Bachmann selbst verfasst wurden.
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Im Oktober 2015 stellten Bild und Bild online die Verfasser flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare an den "Pranger der Schande". Das LG München I hielt das für zulässig, das OLG München widerspricht nun.
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Facebook und Co. sind mächtige Plattformen für jegliche Botschaft - und werden gerne als Kanal für Hasstiraden missbraucht. Den EU-Ministern reicht es nun. Sie wollen soziale Netzwerke in die Pflicht nehmen.
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