Alle Artikel von Martin Rath

Bekannt als Heimat von Otto Waalkes, starkem Tee und schwachen Witzen wird die Küsten- und einstige Sumpflandschaft an der Mündung der Ems oft nicht sehr ernst genommen. Dabei gibt Ostfriesland auch fürs Recht etwas her.

Deutschland und Polen 1920:

Ein Schnitt durch die Justiz

Feuilleton

Am Ende des Ersten Weltkriegs verschoben sich Staatsgebiete – mit gravierenden Folgen für die Bürger. Deutsche und polnische Juristen bemühten sich vor 100 Jahren deshalb um tragfähige Lösungen. Von Martin Rath.

Justiz in der Republik China auf Taiwan:

Richter, die sich freistrampelten

Rechtsgeschichte

In der COVID-19-Krise ist Taiwan zwar neben Südkorea als positives Beispiel für effiziente Staatstätigkeit bekannt geworden. Ein blinder Fleck bleibt jedoch die erfreuliche Entwicklung in der Justiz des Landes.

Neutralitätspflicht des Staates:

Politische Beeinflussung bei der Bundeswehr?

Bundeswehr

Als Preis für den Aufsatzwettbewerb der Bundeswehr hatte ein Offizier im Sommer 1970 das Buch eines damals in Deutschland berühmten Informatikers erhalten – und ging aus Sorge um die Neutralität der Truppenführung juristisch dagegen vor.

Die Vereinbarung von Königstein:

Wie es im Bundesrat langweilig wurde

Rechtsgeschichte

Am 30. August 1950 verabredeten die Ministerpräsidenten eine Regel, nach der es im Bundesrat nicht zu spannend zugehen sollte. Knapp 60 Jahre später befasste sich ein Gericht erstmals mit ihr.

Währungsumstellung und Altsparer-Entschädigung:

Als sich der Gesetzgeber vor den Sparern fürchtete

Rechtsgeschichte

Als am 21. Juni 1948 die Deutsche Mark zum gesetzlichen Zahlungsmittel wurde, verloren die Inhaber alter Guthaben ihr Vermögen weitgehend. Es folgten bemerkenswerte Bemühungen, dies später wieder aufzufangen.

Umstrittene Unterbringung in psychiatrischen Einrichtungen:

Königlich-preußische Irrenhaus-Kritiker

Rechtsgeschichte

Eine 80-jährige Industriellenwitwe wird in einer privaten Psychiatrie gefangen gesetzt, um ihre Entmündigung betreiben zu können – ein im Kern hochpolitischer Skandal des Jahres 1911/12 im Kampf um das "Irrenrecht".

Als das Reichsgericht den DuMont-Verlag an die Kandare nahm:

Tod eines Baumeisters im Jahr 1930

Rechtsgeschichte

1935 entschied das Reichsgericht zur Frage, ob und in welchem Umfang ein Zeitungsunternehmen haftet, das falsch über eine angebliche Insolvenz berichtet hatte.

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Kein Witz:

Ostfriesen vor Gericht