Alle Artikel von Martin Rath

Bis 1970 kannte das deutsche Strafrecht neben der Zuchthaus- die Gefängnis- und Haftstrafe sowie die Festungshaft, ab 1953 als Einschließung bezeichnet. Erstaunlich lange blieb sie als Option für Gesinnungstäter in der Diskussion.

Sie gehören zu den Begleiterscheinungen psychischer Erkrankungen, werden aber auch formal gesunden Menschen unterstellt: Größenwahnideen. Damit zählen sie zum Tagesgeschäft der Justiz. Berühmt wurde jedoch ein medizinisch harmloser Fall.

Beleidigt jemand einen Richter, wenn er sich darüber beschwert, dass dieser nachts betrunken durch die Gemeinde zieht? Vor 130 Jahren gingen die Meinungen dazu auseinander: Mit einem feurigen Plädoyer für die Tugend von Staatsdienern.

Mit dem 5. Januar 1900 begann im deutschen Kolonialstaat Kamerun eine großflächige Aneignung von sog. herrenlosem Land, über die das Reichsgericht zwölf Jahre später urteilte. Das Kolonialrecht hatte mal grausame, mal groteske Züge.

Ein EU-Beitritt ist nicht zu erwarten, böse Zungen könnten aber behaupten, es sei längst schon dabei: Vor 130 Jahren trat das Königreich Ruritanien erstmals in Erscheinung. Auch in Rechts- und Wirtschaftswissenschaften ist es prominent.

Wenn der klebrige Duft von Alkohol, Fett und Zucker die Innenstädte durchströmt, ist klar, dass nur ein Getränk als heißer Anwärter für die abendländische Leitdroge in Frage kommt: der Glühwein. Natürlich ist die Substanz gerichtsbekannt.

Der Bundestag kann sich nicht selbst auflösen. Um zu vorgezogenen Neuwahlen zu kommen, muss der Umweg über die sogenannte unechte Vertrauensfrage gegangen werden. Als das zum ersten Mal geschah, sah die Bundesrepublik noch etwas anders aus.

Gegen Strafverfahren wegen der gekränkten Ehre prominenter Politiker wird nicht selten polemisiert, sie beruhten auf der Rechtsidee der "Majestätsbeleidigung". Historische Fürsten und Hofjuristen hätten darüber nur müde gelächelt.