Rauchen - Artikel zum Thema

30.01.2019

Warenverkehrsfreiheit

EuGH zur europäischen Tabakrichtlinie:

Ver­kaufs­verbot für Aroma-Tabak recht­mäßig

Der Verkauf von aromatisierten Tabakprodukten in der EU bleibt verboten. Die Tabakrichtline schränke zwar den freien Warenverkehr ein, sei für den EuGH wegen des hohen Schutzes der menschlichen Gesundheit aber gerechtfertigt. Artikel lesen

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17.10.2018

Rauchen

EuGH zu Tabakverbot bei oralem Gebrauch:

Lut­schen ist nicht Kauen

Das Inverkehrbringen von Tabak zum oralen Gebrauch ist in der EU verboten: Ausnahme Kautabak - dafür reiche es aber nicht aus, dass sich die Inhaltsstoffe durch bloßes Lutschen verbreiten würden, es müsse schon gekaut werden, so der EuGH. Artikel lesen

27.04.2018

Rauchen

Nichtraucherinitiative verklagt Supermarktbetreiber:

Schock­bilder ver­ste­cken gilt nicht

Zigarettenschachteln müssen inzwischen Schockbilder tragen, um auf die Gefahren des Rauchens hinzuweisen. Diese dürfen im Verkauf auch nicht verdeckt werden, fordert eine Nichtraucherinitiative und verklagt nun einen Supermarktbetreiber. Artikel lesen

05.10.2017

Werbung

BGH zu Tabakwerbung von Unternehmen im Internet:

Gut gela­unte Rau­cher auf der Start­seite sind ver­boten

Tabakunternehmen dürfen nicht auf der Startseite ihrer Unternehmenswebsite für Zigaretten werben. Das hat der BGH in einem Grundsatzurteil entschieden. Wie weit das Verbot reicht, erläutern Evelyn Schulz und Jonas Weimert. Artikel lesen

04.10.2017

Rauchverbot

OLG Hamm zu Rauchverbot in JVA:

Nich­trau­cher­schutz gilt auch hinter Git­tern

Auch im Gefängnis gilt Nichtraucherschutz, stellt das OLG Hamm in einem Beschluss klar. Zur Not müssten Rauchmelder installiert werden, um es durchzusetzen. Artikel lesen

28.09.2016

Mietwohnung

LG Düsseldorf weist Räumungsklage ab:

Rau­cher Fried­helm Adolfs darf bleiben

Wegen Dauerqualmens sollte Friedhelm Adolfs seine Mietwohnung räumen. Das LG entschied nun zugunsten des inzwischen landesweit bekannten Rauchers, nachdem der Fall zwischenzeitlich sogar beim BGH war. Artikel lesen

20.05.2016

Rauchen

BVerfG lehnt Eilantrag gegen neue Tabakgesetze ab:

Schock­fotos, Ver­bote und Warn­hin­weise dürfen kommen

Ein Tabakwarenhersteller sieht sich in seiner Existenz bedroht, die neuen Tabakgesetze verbieten ganze Produktlinien. Das Gesetz kommt trotzdem, entschied das BVerfG, jedenfalls erst mal. Die Übergangsbestimmungen will es aber nochmal prüfen.   Artikel lesen

11.05.2016

Rauchen

BAG zu Nichtraucherschutz in Casinos:

Crou­pier muss Ziga­ret­ten­rauch ertragen

Rauchschwaden über dem Roulettetisch – traditionsreiches Klischee oder gesundheitlich unzumutbar? Darum stritt ein nichtrauchender Croupier aus Hessen mit seinem Arbeitgeber und verlor nun auch in der letzten Instanz vor dem BAG. Rien ne va plus. Artikel lesen