Er genießt einen schlechten Ruf, wird aber trotzdem heimlich geliebt: Wenn eine gesetzliche Bestimmung als "Gummiparagraph" bezeichnet wird, heißt das zumeist, dass diese Bestimmung zu allgemein oder zu unbestimmt formuliert ist. Und wo wenn nicht im regelungswütigen Deutschland, hat man sich über solche Paragrafen aufzuregen, die einem nicht präzise vorschreiben, was man zu tun oder zu unterlassen hat.
Und dennoch: Der Gummiparagraph erfreut sich bei vielen Juristen auch größter Beliebtheit. Eignet er sich doch selbst für die abwegigste Rechtsauffassung als (vermeintliche) Rechtsgrundlage. Ganz in diesem Sinne äußerst dehnbar und eben für alle möglichen Einsätze zu gebrauchen, ist auch dieser "Gummiparagraph". Es würde daher auch nicht verwundern, wenn sich ein spitzfindiger Rechtsverdreher findet, der diesen Gummiparagraphen nicht nur als Tür- oder Fensterstopper zum Einsatz bringt.
Bücher, Türstopper, Warnwesten: 8 ausdrucksstarke Weihnachtsgeschenke für Juristen . In: Legal Tribune Online, 15.12.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/32753/ (abgerufen am: 26.04.2024 )
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