Das HABM hätte die Löschung der Marke "Winnetou" gründlicher prüfen müssen, so das EuG am Freitag. Michael Fammler und Markus Hecht erklären, wie sich die Entscheidung in das Geflecht von Urheber- und Markenschutz einfügt.
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Der Getränkehersteller SPA Monopole hat auch weiterhin Erfolg gegen die Ausnutzung seiner Marken. Antonia Witschel zum aktuellen EuG-Urteil, das sich mit den markenrechtlichen Unterschieden von Mineralwässern und Kosmetika befasst.
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Was passiert, wenn ein Werbender sich um die Löschung seiner markenrechtsverletzenden Onlinewerbung bemüht, dies aber nicht gelingt? Julia Dönch erläutert die aktuelle Antwort des EuGH auf genau diese Frage.
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Fieldfisher hat für die Reisesuchmaschinen Kayak und swodoo ein Verfahren gegen die Verbraucherzentrale gewonnen: Der Preiskostenrechner steht danach im Einklang mit dem Wettbewerbsrecht.
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Auch Apps können als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein. Warum die Hürde zum Werktitelschutz dennoch gerade für gut gewählte Bezeichnungen auch nach dieser BGH-Entscheidung hoch bleibt, erläutert Andrea Renvert.
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Die Taxi-Zentrale Nürnberg darf es den an sie angeschlossenen Taxi-Unternehmen nicht verbieten, für die App "MyTaxi" zu werben und ihre Position an diese zu übermitteln - auch, wenn sie gerade für die Zentrale unterwegs sind.
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Zum 1. Februar schließt sich Andreas Kramer als Counsel der auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei Arnold Ruess an. Kramer kommt von Krieger Mes, wo er seit 2010 tätig war.
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