Gerichte - Artikel zum Thema

Auch das BVerfG tut es: "Schlechterdings nicht nachvollziehbar" nannte es die Auffassung des EuGH in Sachen EZB – und nutzte damit schnöselige Fachsprache. Dabei ist das Problem menschenfeindlicher Juristentexte uralt, meint Hendrik Wieduwilt.

Die Unionsgerichte hatten Jahr 2019 wieder viel zu tun. Die Zahl der neu eingegangenen Rechtssachen erreichte einen neuen Rekordwert. Der EuGH konnte mehr erledigen als im Vorjahr, das EuG konnte die Verfahrensdauer senken.

Die Gerichte versuchen im Schongang hochzufahren und sammeln Erfahrungen mit Videoverhandlungen - und schon gibt es erste Pläne für eine Corona-Gerichtsordnung, die die Justiz für künftige Epidemien rüsten soll.  

Der Kanzleramtschef Helge Braun beklagte die Aufhebung einzelner Coronamaßnahmen durch Gerichte als "Herausforderung". Diese Kritik weist der Deutsche Richterbund zurück und lobt die Arbeit der Gerichte.

Sind die Einschränkungen für den Einzelhandel in der Corona-Krise rechtmäßig? Deutschlands Richter sind sich uneinig und entscheiden unterschiedlich. Gerade das 800-Quadratmeter-Kriterium ist ein Zankapfel.

Kein Ausschluss der Öffentlichkeit, kein Zwang zur Videoverhandlung: Nach massiver Kritik sieht die Formulierungshilfe aus dem BMAS zu Änderungen in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit ganz anders aus als der Referentenentwurf.

Zwar gibt es am Gericht keine generelle Maskenpflicht, doch jeder Richter hat im Sitzungssaal das Hausrecht. Dieses hat eine Richterin in Brandenburg nun ausgeübt - sehr zum Ärgernis eines Potsdamer Staatsanwalts.

Bombendrohung gegen Saal 220: Wegen Drohschreiben wurde ein Strafprozess am Berliner Landgericht unterbrochen. Vor Gericht steht ein mutmaßlicher Absender von Drohmails an Gerichte. Ein neues Drohschreiben enthält ein auffälliges Detail.