Wenn Schwertransporte über die Straßen rollen, ziehen sie die Blicke auf sich. Gewichte von oft mehreren hundert Tonnen, Längen bis zu 50 m und Breiten bis 7 m. Solche Transporte werden oft Monate vorher bis ins Detail geplant und sind ein...
Artikel lesen
Das BVerwG verhandelt am Donnerstag über zwei Klagen eines Spediteurs gegen Lkw-Überholverbote. In den von den Berufungsgerichten jeweils wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassenen Revisionsverfahren wird insbesondere darum gestritten, wann die...
Artikel lesen
Der Bundesrat empfahl mit Beschluss von Anfang Juli dem Bundestag, den gerade erst gesetzlich eingeführten "Feuerwehrführerschein" nochmals zu erweitern. Einsatzfahrer von Feuerwehren, Rettungsdiensten und technischen Hilfsdiensten sollen zukünftig...
Artikel lesen
In welchen Bundesländern sind die meisten Verkehrssünden begangen und festgestellt worden? Dies ist in erster Linie eine Frage der Verkehrssicherheit, weil die Zahl der Delikte auf das Verkehrsverhalten der Bürger schließen lässt. Andererseits ist es...
Artikel lesen
Seit Jahren brüsten die Polizeiminister sich regelmäßig mit einem Rückgang der Verkehrstoten auf deutschen Straßen, den sie mit ihren Überwachungsmaßnahmen begründen. Nicht nur die Ursachen dieser absoluten Zahl, sondern auch andere, weniger publik...
Artikel lesen
Früher erschien sie fast als selbstverständliche Anordnungskompetenz der Polizei: Die Blutentnahme beim alkoholisierten Fahrzeugführer. Das BVerfG hat jedoch klargestellt, dass in der Regel nur ein Richter diese anordnen darf. Nun ist die genaue...
Artikel lesen
Eine versteckte Vorschrift in der StVO, die sich mit "Beschränkungen und Verboten des fließenden Verkehrs" befasst, ist nach einem Urteil des BayVGH auch auf Radwege anwendbar. Nach Ansicht des Gerichts dürfte dies zur Folge haben, dass kaum mehr ein...
Artikel lesen
