Im Konflikt um den inhaftierten Kulturförderer Osman Kavala hat der Europarat in einem historisch nahezu einmaligen Schritt ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei eingeleitet.
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Türkei - Artikel zum Thema
Nach dem Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016 wurden mehr als 400 Juristen verhaftet. Der EGMR hat nun entschieden, dass die türkische Regierung ihnen allen eine Entschädigung von jeweils 5.000 Euro zahlen muss.
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Erstmals wird die Türkei Steuerdaten nach Deutschland liefern. Wenn Betroffene ihre Einkünfte hier nicht korrekt versteuert haben, drohen Nachzahlungen und Strafverfahren, erklären Heiko Hoffmann und Günter Graeber.
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Die türkische Generalstaatsanwaltschaft will die zweitgrößte Oppositionspartei im Land verbieten lassen. Was hinter dem Verfahren steckt, ob es Erfolg haben wird und wie unabhängig das Verfassungsgericht noch ist, dazu Prof. Dr. Osman Can.
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Cânân Arın hat ihr Leben dem Widerstand gegen die Unterdrückung von Frauen verschrieben, in der Türkei das erste Frauenhaus gegründet und sich für die Istanbul-Konvention engagiert – nun wird sie ausgezeichnet.
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Klima, Flüchtlinge, oppositionelle Abgeordnete: Der EGMR befasste sich 2020 oft mit hochpolitischen Themen. Entsprechend häufig trat sogar die Große Kammer zusammen.
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Nachdem der EGMR am Dienstag die Türkei verurteilt und die Freilassung eines Oppositionspolitikers angeordnet hatte, wurde die Website des EGMR von einer Cyberattacke getroffen. Erdogan wirft dem EGMR indes "Scheinheiligkeit" vor.
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Der prokurdische türkische Politiker Demirtaş sitzt immer noch in Haft, obwohl der EGMR die Haftentlassung bereits angeordnet hat. Die Große Kammer bestätigte die Entscheidung nun und verurteilt die Türkei zu Entschädigungszahlungen.
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