Der EuGH hat sich mit Art. 17 der sog. DSM-Richtlinie beschäftigt, der die Grundlage für die umstrittenen Uploadfilter bildet. Die Norm ist aber unionsrechtskonform, bestätigte er nun.
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Soziale Medien - Artikel zum Thema
Berichten amerikanischer Medien zufolge hat das Management von Twitter die ablehnende Haltung zu einer Übernahme durch Elon Musk mittlerweile aufgegeben. Die Wahrscheinlichkeit für einen Deal steigt.
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Die Ermittlungen zur geplanten Entführung von Lauterbach haben mehrere Beschuldigte hervorgebracht. Sie kommen aus unterschiedlichen politischen Lagern. Allen gemeinsam soll eine staatsfeindliche Politik- und Staatsverdrossenheit sein.
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Früher hat es oft lange gedauert, bis das Opfer eines Instagram-Hacks von der Plattform Auskunft über den Täter bekam. Martin Gerecke analysiert anhand eines OLG-Urteils, ob das mit dem neuen § 21 TTDSG nun schneller klappt.
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Das Liebesleben des Profifußballers und seiner vermeintlichen drei Herzensdamen bewegt die deutsche Medienwelt – quasi live. Wie viel Privates gehört in die Öffentlichkeit? Und wann wird es juristisch riskant?
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Hat Elon Musk bei seinem Einstieg bei Twitter illegal getrickst? Das werfen ihm zumindest andere Twitter-Aktionäre vor. Musk soll Aktienkäufe später offengelegt haben, als es das US-Wertpapiergesetz erlaubt.
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Der Bundesrat hat bisher keine Einwände gegen das von der Bundesregierung geplante Sondervermögen für die Bundeswehr. Zudem hat er sich unter anderem mit der Kontrolle von Messengerdiensten befasst.
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Auf Facebook wurde ein Falschzitat von Renate Künast verbreitet. Die Posts muss Facebook löschen - und zwar selbstständig ohne erneuten Hinweis der Politikerin. Zudem muss der Konzern ein fünfstelliges Schmerzensgeld zahlen.
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