Ukraine-Krieg - Artikel zum Thema

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wird seit Dienstag eine Klage der Ukraine gegen Russland wegen der Vorgänge in der Ostukraine seit 2014 verhandelt. Die Ukraine wirft Russland Staatsterrorismus vor.

Russia has declared the "anti-terror operation" in Belgorod over, but there are new drone attacks. Simon Gauseweg explains that Russia is using contradictory legal terms – and who the fighters could be attributed to.

Russland hat die "Anti-Terror-Operation" in Belgorod für beendet erklärt, es gibt aber neue Drohnenangriffe. Simon Gauseweg erklärt, dass Russland widersprüchliche Rechtsbegriffe verwendet – und wem die Kämpfer zuzurechnen sein könnten.

Der Automobilkonzern Volkswagen verkauft seine Anteile an der Volkswagen Group Rus an einen russischen Investor. Die Produktion wurde bereits im März 2022 gestoppt.

Deutschland würde Putin verhaften, Ungarn nicht. Für Russland würde eine Verhaftung eine Kriegserklärung darstellen. Außenministerin Baerbock stellt sich dennoch weiter hinter den internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten.

Letzte Woche hat der IStGH einen internationalen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Nun wird Russlands Präsident nach China eingeladen. Die beiden Staaten erkennen die Zuständigkeit des IStGH – und offenbar auch den Haftbefehl – nicht an.

Der Internationale Strafgerichtshof hat im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie die russische Kommissarin für Kinderrechte, Maria Aleksejewna Lwowa-Belowa, erlassen. Was bedeutet das?

Geht die EU zu Unrecht gegen Familienmitglieder des Chefs der russischen Privatarmee Wagner vor? Zu dieser Frage haben nun Richter ein Urteil gesprochen. In Russland dürfte gefeiert werden.