Landesverrat - Artikel zum Thema

03.02.2019

Mit Beschluss vom 3. Februar 1959 lehnte das BVerfG die Verfassungsbeschwerde eines wegen Hochverrats verurteilten kommunistischen Redakteurs aus Köln ab. Sein Problem: Es gab kein Privileg für Presse auf Parteikommando.

30.01.2019

Nach der Veröffentlichung eines internen Gutachtens steht die Quelle im Fokus – aber keine Strafanzeige gegen netzpolitik.org. Den Bloggern selbst droht maximal der Vorwurf der Datenhehlerei, meinen Experten, Landesverrat halten sie für abwegig. Mehr lesen

01.06.2018

Nächster Akt in Sachen Puigdemont: Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers beantragt. Nun ist wieder das Oberlandesgericht am Zug. Mehr lesen

06.04.2018 | Gastbeitrag von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Carles Puigdemont wird aus dem Festhaltegewahrsam entlassen. Das OLG Schleswig hatte am Donnerstag zwar einen Auslieferungshaftbefehl erlassen, diesen aber unter Auflagen ausgesetzt. Eine souveräne Entscheidung, wie Michael Kubiciel findet. Mehr lesen

04.04.2018

Das OLG Schleswig berät, ob es für Carles Puigdemont einen Auslieferungshaftbefehl erlässt. In Neumünster wurde seine Frau zum Besuch erwartet. Unterdessen geht die politische Debatte weiter. Mehr lesen

03.04.2018

Die Generalstaatsanwaltschaft hat beim OLG in Schleswig einen Auslieferungshaftbefehl für den katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont beantragt. Das Gericht muss jetzt entscheiden, ob er dem spanischen Staat übergeben wird. Mehr lesen

22.02.2017

Interne Papiere der Bundesanwaltschaft belasten offenbar Heiko Maas. Nach Informationen der Zeit hat der Justizminister doch mehr Einfluss als offiziell verlautbart auf die Entwicklungen im Rahmen der Netzpolitik-Affäre 2015 genommen. Mehr lesen

02.10.2016 | von Martin Rath

Erst im Jahr 1998 schaffte das Vereinigte Königreich die Todesstrafe für Hochverrat ab. Im Jahr 1916 wurde mit dem außergewöhnlichen Diplomaten Roger Casement einer der interessantesten Verräter des 20. Jahrhunderts hingerichtet. Von Martin Rath. Mehr lesen