Alle Artikel von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

19.06.2019

Ein Rechtsradikaler wird dringend verdächtigt, den Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke getötet zu haben. Wie kann man Politiker vor Hass schützen? Mit naheliegenden Schritten, nicht mit Grundrechtsverwirkung, meint Michael Kubiciel.

21.09.2018

Am Montag beginnt der Strafprozess gegen den früheren Regensburger Bürgermeister Joachim Wolbergs (SPD). Spannende Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Annahme von Spendengeldern müssen geklärt werden. Eine Einordnung von Michael Kubiciel. Mehr lesen

06.04.2018 | Gastbeitrag von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Carles Puigdemont wird aus dem Festhaltegewahrsam entlassen. Das OLG Schleswig hatte am Donnerstag zwar einen Auslieferungshaftbefehl erlassen, diesen aber unter Auflagen ausgesetzt. Eine souveräne Entscheidung, wie Michael Kubiciel findet. Mehr lesen

01.03.2018 | Gastkommentar von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Der BGH hat über drei Todesfälle durch Raser entschieden. Alle Angeklagten, auch die Raser vom Ku’damm, werden eher glimpflich davonkommen. Für Michael Kubiciel würden aber selbst harte Urteile deutsche Straßen nicht sicherer machen. Mehr lesen

19.02.2018 | von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Die FDP diskutiert ihre Haltung zur Werbung für den Schwangerschaftsabbruch. Dabei drohen die Liberalen sich auf einen Gesetzentwurf des § 219a StGB zu verständigen, der in doppelter Hinsicht widersprüchlich ist, findet Michael Kubiciel. Mehr lesen

20.10.2017 | von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Juristen spielen im Exzellenzwettbewerb keine Rolle. Darauf wies am Mittwoch die FAZ hin. Die Rechtwissenschaft könnte dem selbstbewusst begegnen, kommentiert Michael Kubiciel. Aber gerade ihre Stärke könnte auch zu ihrer Schwäche werden. Mehr lesen

17.06.2017 | von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Am Montag wird der Rechtsausschuss unter anderem über das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz beraten. Trotz heftiger Kritik sollte er an dem Entwurf festhalten, findet Michael Kubiciel, der einige Kompromisse anregt. Mehr lesen

28.02.2017 | von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Das Urteil gegen die Männer, die beim Autorennen einen Menschen töteten, wird überwiegend als Symbolik bewertet. Michael Kubiciel findet es dagegen rechtsdogmatisch nicht überraschend. Und richtig. Subjektiv, aus der Sicht eines Kölners. Mehr lesen