Alle Artikel von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Nach Jahrzehnten wissenschaftlicher Debatte zeigt sich Bundesjustizminister Maas entschlossen, den Mordparagraphen zu ändern. Es gehe nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie, stellte er unlängst klar. Doch gerade dieses Wie ist seit… Artikel lesen

Der Bestechungs-Prozess gegen den Formel-1-Chef endete mit einer Einstellung gegen eine Rekordzahlung von 100 Millionen US-Dollar. Zwar ist die Einstellung eines Strafverfahrens gegen eine Geldauflage nicht unüblich, die Summe, die Ecclestone nun… Artikel lesen

Wer alleine in seiner Küche an einer Bombe für einen Terroranschlag bastelt, kann allein dafür bestraft werden. Der BGH hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken an einer solchen Vorverlagerung der Strafbarkeit. Allerdings erhöht er die Anforderungen… Artikel lesen

Der Staatsanwalt habe ein totes Pferd geritten, meinen die Anwälte des Altbundespräsidenten. Andere sprechen sogar von einer unanständigen und parteiischen Strafverfolgung. Tatsächlich hat sich die Staatsanwaltschaft in einem Dilemma befunden, aus… Artikel lesen

Am Montag hat die EU ihren ersten Korruptionsbekämpfungsbericht veröffentlicht. Den deutschen Abschnitt hat Michael Kubiciel vorbereitet. Im Gespräch mit LTO erklärt er, wie sich Korruption messen lässt, wie Deutschland im internationalen Vergleich… Artikel lesen

Ex-Kanzleramtschef Pofalla sitzt wohl bald im Vorstand der Deutschen Bahn, um dort die Kontakte zur Politik zu pflegen. Es ist nicht der erste Wechsel eines hochrangigen Politikers in die Wirtschaft, der in der Öffentlichkeit für Unmut sorgt. Der… Artikel lesen

Die Große Koalition will ein lange diskutiertes kriminalpolitisches Projekt umsetzen: Künftig soll auf Straftaten wie Diebstahl oder Betrug nicht zwingend eine Geld- oder Freiheitsstrafe folgen, sondern auch ein Fahrverbot in Betracht kommen. Michael… Artikel lesen

Insgesamt standen 79 Namen auf der Liste, die die Präsidentin des bayerischen Landtags am Freitag veröffentlichte. Es waren die Namen der Abgeordneten, die Ehepartner oder Kinder auf Kosten des Staates beschäftigt hatten. Die einen warnen nun davor,… Artikel lesen