Grundrechte - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

Drei Juristen haben sich das Grundrechte-Quartett ausgedacht, um Rechte und Verfassungsprinzipien stärker ins Gespräch zu bringen. Nicht-Juristen dürften einige Fragen dazu haben, für Rechtswissenschaftler ist es ein witziges Gimmick.

70 Jahre GG – die Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 GG:

Eine Frage des Geldes

Menschenwürde

Todesstrafe, Sklaverei und Folter hat Deutschland überwunden. Soziale Not und Armut beschäftigen die Gerichte aber nach wie vor sehr. Was kostet die Menschenwürde?

Grundrechte-Report 2019:

"Nicht nachlassen beim Schutz der Grundrechte"

Grundrechte

Staatstrojaner, Datenauswertung, Verschärfung der Polizeigesetze: Der aktuelle Grundrechte-Report sammelt Beispiele aus Deutschland, die aus grundrechtlicher Sicht gefährlich sind. Auch diverse Verfassungsprinzipien sind betroffen.

70 Jahre GG – Gleichstellung von Frauen Art. 3 GG:

Werden Frauen im Steuerrecht benachteiligt?

Gleichstellung

Um das Gleichstellungsgebot aus Art. 3 GG umzusetzen, müsste auch das Steuersystem hinterfragt werden, meint Ulrike Spangenberg. Nicht nur beim Ehegattensplitting.

Gleichberechtigung:

Bundestag schafft Wahlausschluss von Behinderten ab

Behinderung

Nachdem das BVerfG im Februar bereits urteilte, dass die geltenden Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen verfassungswidrig seien, zieht nun der Bundestag nach.

70 Jahre GG – Art. 12: Berufsfreiheit im Jahr 2019:

"Ohne Artikel 12 gäbe es noch viel mehr Wirtschaftsregulierung"

Grundgesetz

Kaum ein Grundrecht geht so mit der Zeit wie die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG. Martin Burgi zeigt im Gespräch mit LTO woher sie kommt, wofür sie steht und wohin sie in Zeiten von "New Work" und Digitalisierung noch gehen könnte.

70 Jahre Grundgesetz - das Asylrecht aus Art. 16a GG:

"Ein Symbol der Humanität"

Asyl

Das Grundrecht auf Asyl ist das einzige in der Verfassung, das nur Ausländern zusteht. Als Anspruchsgrundlage hat es kaum noch Bedeutung, als Wertentscheidung für humanitäre Migration aber durchaus, erklärt Robert Seegmüller im Interview.

70 Jahre Grundgesetz – das Petitionsrecht aus Art. 17 GG:

"Eine verfassungsrechtliche Ur-Institution"

Petitionen

"Formlos, fristlos, fruchtlos" – mit diesem Juristenspruch machen sich manche über eines der ältesten Grundrechte überhaupt lustig, bedauert Hartmut Bauer im LTO-Interview. Er zeigt, was ohne Petitionsrecht fehlen würde.

Grundrechte - Artikel zum Thema

Grundrechte-Quartett:

Meinung sticht Freiheit

70 Jahre GG – die Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 GG:

Eine Frage des Geldes

Grundrechte-Report 2019:

"Nicht nachlassen beim Schutz der Grundrechte"

70 Jahre GG – Gleichstellung von Frauen Art. 3 GG:

Werden Frauen im Steuerrecht benachteiligt?

Gleichberechtigung:

Bundestag schafft Wahlausschluss von Behinderten ab

70 Jahre GG – Art. 12: Berufsfreiheit im Jahr 2019:

"Ohne Artikel 12 gäbe es noch viel mehr Wirtschaftsregulierung"

70 Jahre Grundgesetz - das Asylrecht aus Art. 16a GG:

"Ein Symbol der Humanität"

70 Jahre Grundgesetz – das Petitionsrecht aus Art. 17 GG:

"Eine verfassungsrechtliche Ur-Institution"

Grundrechte - Artikel zum Thema

Grundrechte-Quartett:

Mei­nung sticht Frei­heit

70 Jahre GG – die Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 GG:

Eine Frage des Geldes

Grundrechte-Report 2019:

"Nicht nach­lassen beim Schutz der Grund­rechte"

70 Jahre GG – Gleichstellung von Frauen Art. 3 GG:

Werden Frauen im Steu­er­recht benach­tei­ligt?

Gleichberechtigung:

Bun­destag schafft Wahl­aus­schluss von Behin­derten ab

70 Jahre GG – Art. 12: Berufsfreiheit im Jahr 2019:

"Ohne Artikel 12 gäbe es noch viel mehr Wirt­schafts­re­gu­lie­rung"

70 Jahre Grundgesetz - das Asylrecht aus Art. 16a GG:

"Ein Symbol der Humanität"

70 Jahre Grundgesetz – das Petitionsrecht aus Art. 17 GG:

"Eine ver­fas­sungs­recht­liche Ur-Insti­tu­tion"

Meinung sticht Freiheit

"Nicht nachlassen beim Schutz der Grundrechte"

Werden Frauen im Steuerrecht benachteiligt?

Bundestag schafft Wahlausschluss von Behinderten ab

"Ohne Artikel 12 gäbe es noch viel mehr Wirtschaftsregulierung"

"Eine verfassungsrechtliche Ur-Institution"