Wenige Male im Jahr sitzen in Straßburg fünf Richter zusammen und beraten, welche Fälle wichtig genug für die Große Kammer sind. Eines der ersten beiden Urteile im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putsch in der Türkei zählt nicht dazu.
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Für verrückt erklärt und in die Psychiatrie gesperrt zu werden – diese Horror-Vorstellung kann Realität werden, eine heute 59-Jährige hat es erlebt. Doch der EGMR nahm sich ihres Falls nicht noch einmal an.
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Ein "Punk-Gebet" gegen Präsident Putin in einer Moskauer Kathedrale - diese Aktion brachte Aktivistinnen von Pussy Riot Gefängnisstrafen ein. Der EGMR rügte gleich mehrere Grundrechtsverstöße und sprach den Frauen eine Entschädigung zu.
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Deutschlands Justiz geht es gut, verglichen mit der Erosion des Rechts anderswo. Aber deutsche Juristen sind alarmiert. Sie wollen dem Recht wieder zur Herrschaft verhelfen. Und fragen sich doch: Was haben wir eigentlich noch zu sagen?
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Den Mördern des Schauspielers Walter Sedlmayr steht kein Recht auf Vergessenwerden zu, sagt der EGMR. Schließlich hätten die Täter einst selbst um eine Berichterstattung in ihrer Sache gebeten.
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Er verteidigt Deniz Yücel und nun auch sich selbst: Der Anwalt Veysel Ok über einen politischen Prozess gegen ihn, seine Arbeit als juristischer "Schachspieler", das Ende des Rechtsstaats in der Türkei und Hoffen auf den EGMR.
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Der EGMR verurteilt Litauen und Rumänien als Unterstützer der USA – und setzt damit ein wichtiges Zeichen gegen Folter, meint Andreas Schüller.
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Es ist bereits der vierte Anlauf - zweimal scheiterte die Türkei mit ihren Kandidaten für das EGMR-Richteramt wegen deren fehlender fachlicher Eignung. Auf der Liste stehen nun zwei alte Bekannte und eine neue Frau.
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