Bundeswehr - Artikel zum Thema

Die Bundeswehr hatte die Kostenübernahme für die künstliche Befruchtung einer Soldatin unter Berufung auf Allgemeine Verwaltungsvorschriften abgelehnt. Diese sind nach einem Urteil der Leipziger Richter von Donnerstag jedoch verfassungswidrig. Mehr lesen

Das BVerfG nahm die Verfassungsbeschwerde der Opfer des NATO-Luftangriffs auf die Brücke von Varvarin während des Kosovo-Kriegs nicht zur Entscheidung an. Die Verfassungsrichter kritisierten allerdings die Urteile der Instanzgerichte, die der... Mehr lesen

Das Bundesverteidigungsministerium verklagt die Funke-Mediengruppe wegen der Veröffentlichung von als "Verschlusssache" deklarierter Dokumente im Internet. Das Ministerium berufe sich dabei auf das Urheberrecht, erklärt WAZ-Rechercheleiter David... Mehr lesen

Bundesbeamte können Beihilfe für nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel verlangen. Dies entschied das OVG NRW in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil, das einen Versorgungsberechtigten der Bundeswehr betraf. Mehr lesen

Die Bundeswehr kann von ihren Soldaten für Verkehrsunfälle mit Dienstfahrzeugen nur Schadensersatz verlangen, wenn sie diese grob fahrlässig verursacht haben. Ein Hauptmann hatte einen Oberfeldwebel in Mazar-e-Sharif mit überhöhter Geschwindigkeit... Mehr lesen

Die Friedensaktivistin Elke Koller ist mit ihrer Klage gegen die Lagerung von Atomwaffen auf dem Nato-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz auch vor dem nordrhein-westfälischen OVG gescheitert. Der 4. Senat habe die Zulassung der Berufung gegen ein... Mehr lesen

Der Verteidigungsminister darf auch im Katastrophenfall - etwa einem Terrorangriff - nicht allein über den Einsatz der Bundeswehr im Inland entscheiden. Das BVerfG erklärte am Donnerstag das Luftsicherheitsgesetz insoweit für nichtig. Im Übrigen wies... Mehr lesen