Bundestag - Artikel zum Thema

07.05.2020

Die vom Bundestag beschlossenen Unterstützungen für Studenten und Wissenschaftler werden von der Opposition scharf kritisiert. Gerade die Hilfen für Studenten gingen nicht weit genug und seien nur eine "Scheinlösung". 

06.05.2020

Die seit Mitte März geltenden Reisebeschränkungen hatte das Innenministerium mit dem Schutz der Bevölkerung begründet. Dies ist dem wissenschaftliche Dienst des Bundestags allerdings zu pauschal. 

06.04.2020

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete coronabedingt nicht kommen können? Zwei Lösungen stehen im Raum, für beide müsste aber das Grundgesetz geändert werden. Das stößt auf starken Widerstand.

01.04.2020

Der Streit um die Finanzierung der Deutschen Richterakademie ist beigelegt, die Finanzierung ist gesichert. Es bleibt dabei: Der Bund trägt auch weiterhin 50 Prozent der Kosten. Das Programm der Einrichtung wird dafür angepasst.

29.03.2020

Seit ihrer Einführung im Kriegsjahr 1916 ist die Sommerzeit umstritten. Eine Debatte zu ihr fiel im Bundestag am Donnerstag COVID-19 zum Opfer – bedauerlich, denn der Erkenntnisgewinn könnte unter "Laborbedingungen" erheblich sein.

25.03.2020

Der Bundestag arbeitet so schnell wie nie und beschließt umfangreiche Maßnahmen, um die Coronakrise aufzufangen. Damit das Parlament weiter handlungsfähig bleibt, wird auch die Geschäftsordnung geändert.

25.03.2020

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ist der Bundestag zu einer stark verkürzten Sitzungswoche zusammengekommen. Die Abgeordneten wollen das historisch einmalige Hilfspaket für Unternehmen und Bürger in der Coronakrise beschließen.

19.03.2020

Während den Bürgern empfohlen wird, auf soziale Kontakte zu verzichten und zu Hause zu bleiben, will der Bundestag die nächste Sitzungswoche durchziehen. Ausschüsse und Plenarsitzungen sollen stattfinden. Die Demokratie müsse sich bewähren.