Nach dem ICE-Unfall mit 15 Verletzten in der Pfalz im Sommer 2010 hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen die Bahn eingestellt. Es habe sich "kein Nachweis eines strafrechtlich relevanten Fehlverhaltens ergeben", sagte der Leitende...
Mehr lesen
Die Deutsche Bahn soll Tee in ihren Bordrestaurants falsch kennzeichnen. Dies hat die vzhh laut einer Pressemitteilung vom Dienstag festgestellt und ist erfolgreich dagegen vorgegangen.
Mehr lesen
Die Leipziger Richter haben am Donnerstag die Klage einer Lungenfachklinik gegen einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes abgewiesen. Gestritten wurde über den Ausbau der Strecke Leipzig-Dresden im Abschnitt Neucoswig-Radebeul. Das...
Mehr lesen
Bahnchef Grube verlangt von Brüssel eine gesetzgeberische Initiative, um sein integriertes Holdingmodell, die Kontrolle von Schienennetz und Transport aus einer Hand, zu verteidigen. Damit versucht er, eine aktuelle Entwicklung um 180 Grad zu seinen...
Mehr lesen
Der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Klagen gegen die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zurückgewiesen. Dies geht aus Beschlüssen des Gerichts vom Montag hervor.
Mehr lesen
Eine Klausel, wonach unbenutzte Fahrkarten des öffentlichen Personennahverkehrs nach einer Tarifänderung nur noch längstens drei Monate gültig sind, ist wirksam. Dies geht aus einer am Montag bekannt gegebenen Entscheidung des AG München hervor.
Mehr lesen
Baden-Württembergs Justiz nimmt den geplanten Volksentscheid zu Stuttgart 21 unter die Lupe: Der Staatsgerichtshof in Stuttgart prüfe eine am Montag eingegangene Klage des Freiburger Uni-Professors Manfred Löwisch, so ein Gerichtssprecher. Es werde...
Mehr lesen
Der VGH Baden-Württemberg hat bestimmte Bauarbeiten für den umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 vorläufig untersagt. Im Mittelpunkt der Entscheidung stehen dabei Arbeiten im Zusammenhang mit dem Grundwassermanagement.
Mehr lesen
