Bahn - Artikel zum Thema

Nachrichten

Für Busse und Bahnen:

Polizeigewerkschaft fordert generelles Alkoholverbot

In einem Interview mit der Rheinischen Post hat sich der Chef der Polizeigewerkschaft, Oliver Malchow, für ein generelles Verbot von Alkohol im Personennahverkehr ausgesprochen. Zudem fordert er ein Beförderungsverbot von stark alkoholisierten... Artikel lesen

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Nachrichten

OLG Celle zu Protesten gegen Castortransport:

Unterzeichnen einer Schotter-Unterstützerliste ist strafbar

Gegner von Castortransporten machen sich schon dann strafbar, wenn sie öffentlich dazu aufrufen, Schottersteine aus dem Gleisbett zu entfernen. Das entschied das OLG Celle im Fall eines Unterzeichners einer Schotter-Unterstützerliste. Artikel lesen

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EuGH zur Liberalisierung des Bahnmarktes:

Schie­nen­netz bleibt Teil der DB

Die Deutsche Bahn Netz AG darf weiterhin eine Tochtergesellschaft der Bahn-Holding bleiben. Der EuGH entschied am Donnerstag, dass es nicht den  Vorgaben der EU zur Liberalisierung des Bahnmarktes widerspricht, wenn wie bei der Deutschen Bahn... Artikel lesen

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OVG Rheinland-Pfalz zur Identitätsfeststellung:

Polizei durfte Rentner auf Bahnhofsvorplatz überprüfen

Bundespolizisten dürfen zur Abwehr von Gefahren auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes auch vor einem Bahnhof Personen überprüfen. Dies entschieden die Koblenzer Richter am Donnerstag. Artikel lesen

23.11.2012

Nachrichten

EuGH stärkt Fahrgastrechte:

Bahnkunden müssen Infos über Verspätungen bekommen

Bahnunternehmen in Europa müssen ihre Kunden zeitnah über Anschlusszüge informieren - auch wenn diese von anderen Anbietern betrieben werden. Sie haben die Pflicht, Reisende über Verspätungen und Ausfälle der wichtigsten Verbindungen zu unterrichten.... Artikel lesen

Nachrichten

LG Dortmund zu Bentley-Schaden:

Deutsche Bahn muss für Rangierfehler haften

Das Unternehmen DB Autozug muss für den Schaden an einem Oldtimer aufkommen, der beim Rangieren auf einem Bahn-Waggon entstanden ist. Das Argument, die Einweiser auf den Waggons handelten auf eigenes Risiko, wollten die Richter nicht gelten lassen. Artikel lesen

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VG München zum Ladenschlussgesetz:

Sex-Shop darf auch am Sonntag öffnen

Ein Erotikladen am Münchener Hauptbahnhof darf nun auch an Sonn- und Feiertagen öffnen. Die Richter der bayerischen Landeshauptstadt beschränkten die Verkaufserlaubnis des Ladens am Mittwoch allerdings auf Waren, die dem Reisebedarf dienen. Erlaubt... Artikel lesen

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VG Koblenz zur Identitätsfeststellung eines Zugreisenden:

Bundespolizei darf nach äußerem Erscheinungsbild kontrollieren

Beamte der Bundespolizei dürfen Reisende jedenfalls auf Bahnstrecken, die Ausländern zur unerlaubten Einreise oder zu Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz dienen, verdachtsunabhängig kontrollieren. Es ist ihnen bei Stichprobenkontrollen nicht... Artikel lesen