Bahn - Artikel zum Thema

Nachrichten

OVG Rheinland-Pfalz zur Identitätsfeststellung:

Polizei durfte Rentner auf Bahnhofsvorplatz überprüfen

Bundespolizisten dürfen zur Abwehr von Gefahren auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes auch vor einem Bahnhof Personen überprüfen. Dies entschieden die Koblenzer Richter am Donnerstag. Artikel lesen

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23.11.2012

Nachrichten

EuGH stärkt Fahrgastrechte:

Bahnkunden müssen Infos über Verspätungen bekommen

Bahnunternehmen in Europa müssen ihre Kunden zeitnah über Anschlusszüge informieren - auch wenn diese von anderen Anbietern betrieben werden. Sie haben die Pflicht, Reisende über Verspätungen und Ausfälle der wichtigsten Verbindungen zu unterrichten.... Artikel lesen

Nachrichten

LG Dortmund zu Bentley-Schaden:

Deutsche Bahn muss für Rangierfehler haften

Das Unternehmen DB Autozug muss für den Schaden an einem Oldtimer aufkommen, der beim Rangieren auf einem Bahn-Waggon entstanden ist. Das Argument, die Einweiser auf den Waggons handelten auf eigenes Risiko, wollten die Richter nicht gelten lassen. Artikel lesen

Nachrichten

VG München zum Ladenschlussgesetz:

Sex-Shop darf auch am Sonntag öffnen

Ein Erotikladen am Münchener Hauptbahnhof darf nun auch an Sonn- und Feiertagen öffnen. Die Richter der bayerischen Landeshauptstadt beschränkten die Verkaufserlaubnis des Ladens am Mittwoch allerdings auf Waren, die dem Reisebedarf dienen. Erlaubt... Artikel lesen

Nachrichten

VG Koblenz zur Identitätsfeststellung eines Zugreisenden:

Bundespolizei darf nach äußerem Erscheinungsbild kontrollieren

Beamte der Bundespolizei dürfen Reisende jedenfalls auf Bahnstrecken, die Ausländern zur unerlaubten Einreise oder zu Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz dienen, verdachtsunabhängig kontrollieren. Es ist ihnen bei Stichprobenkontrollen nicht... Artikel lesen

23.01.2012 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Hintergründe

Alkoholverbote in Bus und Bahn:

End­sta­tion für die mobilen Party-Meilen

Nachdem Straßen und Plätze in vielen Gemeinden mittlerweile alkoholfreie Zonen sind, wird der Konsum von Hochprozentigem zunehmend auch im Nahverkehr unterbunden. Aktionen wie das jüngst via Facebook organisierte Gelage von 2.000 Fahrgästen in einer... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Düsseldorf:

Rabattverträge für Arzneimittel sind möglich

Der Vergabesenat des OLG hat am Mittwoch entschieden, dass das Verfahren der BAHN-BKK, mit dem die Krankenkasse Pharmaunternehmen Rabattverträge und deren Bedingungen vorgeben wollte, zwar unzulässig sei. Unter bestimmten Voraussetzungen sollen... Artikel lesen

Nachrichten

Stuttgart 21:

Flora und Fauna stoppen Bahn­hofsbau

Erst Juchtenkäfer, dann Fledermäuse - und bald schon sprießende Blätter: Flora und Fauna machen der Bahn immer wieder einen Strich durch die Stuttgart-21-Rechnung. Artikel lesen