Arbeitszeit - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hintergründe, 19.01.2017

    Vor ihren Sitzungen dürfen Betriebsräte elf Stunden Ruhezeit einhalten, entschied das BAG. Ob die Beratungen des Gremiums jedoch Arbeitszeit sind, ließ das Gericht offen, sagt Stephan Vielmeier . Mitglieder des Betriebsrats sind von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, wenn eine außerha...

  • Kanzleien & Unternehmen, 18.05.2017

    Endlich geregelte Arbeitszeiten für Associates in Großkanzleien: Der jüngste Vorstoß von Linklaters trifft ins Mark der Generation Y – und derer, die in den Wirtschaftskanzleien schon längst Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz wittern. Wer 140.000 Euro Gehalt bezieht, verkauft sein Leben. Doch junge Anwälte möchten dieses Ka...

  • Nachrichten, 30.05.2012

    Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das LG Frankfurt entschieden, dass einem berufstätigen Mieter bei Schimmelbefall der Wohnung eine drei- bis viermalige Lüftung der Wohnung am Tag zugemutet werden kann. Entgegen der Vorinstanz hält das Landgericht (LG) das drei- bis viermalige Stoßlüften täglich auch für einen berufstätigen ...

  • Nachrichten, 11.08.2011

    Das An- und Ablegen der Polizeiuniform in den Diensträumen vor Beginn und nach Ende einer Schicht gehören ebenso wie das Übergabegespräch beim Schichtwechsel nicht zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines Polizeibeamten. Dies geht aus zwei am Donnerstag bekannt gewordenen Urteilen des VGH Stuttgart hervor. Nach den Entschei...

  • Nachrichten, 03.08.2015

    Wann endet die Arbeitszeit? Schon mit dem letzten Handgriff? Oder erst mit dem Duschen und Umziehen danach? Vor dem LAG Düsseldorf wurde hierüber am Montag ein Vergleich geschlossen. Gehört das Umziehen vor und nach dem Job zur Arbeitszeit? Mit der ungewöhnlichen Klage eines Kfz-Mechanikers gegen die Stadtwerke Oberhausen muss sich...

  • Nachrichten, 10.09.2015

    Die Zeit, die ein Arbeitnehmer ohne festen Arbeitsort für den Weg zum ersten Kunden braucht, ist Arbeitszeit und muss bezahlt werden. Das hat der EuGH in Luxemburg entschieden. Fahrten, die Arbeitnehmer ohne festen oder gewöhnlichen Arbeitsort zwischen ihrem Wohnort und dem Standort des ersten und des letzten Kunden des Tages zurüc...

  • Nachrichten, 13.03.2012

    In dem Rechtsstreit vor dem ArbG Düsseldorf über die Frage, ob eine Lehrerin einen Anspruch darauf hat, nur noch nachmittags, ab 17.30 Uhr eingesetzt zu werden, haben die Parteien einen Vergleich auf Widerruf geschlossen. Dies gab das Gericht am Montag bekannt. Die Lehrerin für Deutsch und Englisch reduziert ihre Unterrichtsverpfli...

  • Nachrichten, 01.09.2011

    Das vorsätzliche Eintragen der Parkplatzsuche auf dem Firmenparkplatz als Arbeitszeit stellt einen gravierenden Vertrauensbruch dar und kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des BAG hervor. Der 2. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) bestätigte mit seiner Entscheid...

  • Nachrichten, 01.01.1970

    Die Zeit, die für das An- und Ablegen einer Polizeiuniform erforderlich ist, darf nicht auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Dies hat der der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen am Donnerstag entschieden (Az.: 6 A 1546/10, 6 A 979/09 u.a.). Geklagt hatte unter anderem ein Polizeibeamter, der im Wach-...

  • Nachrichten, 22.12.2010

    Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat der BFH mit drei Urteilen vom September seine Rechtsprechung zur Besteuerung von Dienstwagen bestätigt. Demnach stellt die 0,03 Prozent-Zuschlagsregelung in § 8 Absatz 2 Satz 3 EStG nur einen Korrekturposten für abziehbare aber nicht entstandene Erwerbsaufwendungen dar und kommt nur im Rahmen der ...

  • Hintergründe, 01.12.2016

    Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept vorgelegt, durch das u.a. die Arbeitszeit dem digitalen Zeitalter angepasst werden kann. Sie war aber nicht mutig genug, meinen Alexander Bissels und Hannah Krings . Dabei könnte alles so einfach sein. Die Bundesarbeitsministerin hat in der laufenden Legislaturperio...

  • Hintergründe, 30.06.2016

    Bereitschaftsdienst kann mit dem Grundgehalt vergütet werden, solange der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro erreicht wird, so das BAG am Mittwoch. Patrick Mückl begrüßt das Urteil wegen der zusätzlichen Rechtssicherheit, die es bringt. Bereitschaftsdienst wird häufig als Zusatzbelastung empfunden. Doch ist er seit Einführ...