Netzsperren gelten als eine der effektivsten Maßnahmen, um Internetpiraterie zu bekämpfen, doch die Voraussetzungen dafür sind hoch. Die deutsche Rechtslage und die aktuellen EuGH-Schlussanträge bewerten Ulrike Grübler und Michael Schidler.
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Die Verwertungsgesellschaft VG Media und Google streiten sich seit Jahren, ob für Textausrisse von Verlagsinhalten auf Google Geld bezahlt werden muss. Unter Umständen muss der EuGH sich mit der Sache befassen.
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Das kann teuer werden: Wer in Polen urheberrechtlich geschützte Werke unerlaubt nutzt, muss doppelt so viel zahlen, wie ihn die erlaubte Nutzung gekostet hätte. Der EuGH segnet das ab. Ein Urteil, das auch für Deutschland wichtig ist.
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Die Haftstrafe des kinox.to-Betreibers ist nun rechtskräftig. Das LG Leipzig hat den Mann unter anderem wegen tausendfacher Urheberrechtsverletzung zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.
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Die Bild-Zeitung wirft Focus Online vor, bei ihr abzuschreiben. Der Streit ist nicht neu. Nun ist er vor Gericht angekommen. Das Boulevardblatt verlangt Unterlassung, Auskunft über die Arbeitsweise und Schadensersatz.
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Die Bundesregierung hat sich an einer Neuregelung versucht, um die Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften wieder zwischen Verlagen und Autoren aufzuteilen. Helfen könne den Verlagen letztlich aber nur die EU, erklärt Pia Sökeland.
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Die Inhalte auf der Webseite des LG Hamburg sind zwar rechtmäßig. Doch rechtsverbindlich erklären möchte das Gericht dies nicht und belässt das Haftungsrisiko entsprechend seiner aktuellen Entscheidung beim Linksetzenden.
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Nach dem EuGH-Urteil zur Linkhaftung hat mit dem LG Hamburg nun das erste deutsche Gericht entschieden. Wer einen Link auf eine Seite mit geklauten Bildern setzt, haftet danach selbst. Allerdings wohl nicht immer.
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