Am 21. Mai 1968 beschloss der BGH, dass Soldaten trotz beantragter Kriegsdienstverweigerung weiter den Befehlen folgen müssen und beendete damit eine Phase der Kulanz. Ein Rückblick ins Zeitalter der unausgesetzten Wehrpflicht.
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Bis zur durchgängigen Einführung des Zerrüttungsprinzips im Jahr 1977 war die Ehescheidung von Bedingungen abhängig, die oft schwer zu erfüllen waren. In einem historischen Fall vom 20. Mai 1948 half das Besatzungsrecht ein wenig nach.
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Nur ein Bruchteil der Arbeitnehmer nimmt in Deutschland an den gewerkschaftlichen Aufzügen teil, die am Tag der Arbeit, der scherzhaft oft auch "Kampftag der Arbeiterklasse" genannt wird, stattfinden. Ein Denkanstoß von Martin Rath.
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Das Internet mag zur Hälfte aus Katzenbildern bestehen, Hunde mögen in Nachbarschaftsstreitigkeiten dominanter auftreten. Doch auch am Frosch hat das Recht immer wieder Gefallen gefunden. Ein Beitrag zum diesjährigen "Welttag des Frosches".
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Von 1934 bis 1945 fällten die Richter des Volksgerichtshofs etwa 5.200 Todesurteile. Klaus Marxen erinnert an das Justizorgan der Nazis, dem sich jetzt auch eine Ausstellung in der Topographie des Terrors in Berlin widmet.
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Ausreisewillige hatten ihm das Eigentum an ihrem Grundstück überlassen müssen. Gleichwohl entließ der BGH am 22. April 1998 einen Anwalt aus der Kanzlei des bekannten DDR-Juristen Wolfgang Vogel aus der strafrechtlichen Verantwortung.
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Darf ein Arzt es einem Patienten in Rechnung stellen, wenn dieser zum Termin nicht erscheint? Das lässt sich nicht verbindlich beantworten, zieht aber die allgemeine Frage nach der Kommerzialisierung von Wartezeiten nach sich. Von Martin Rath.
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Am 7. April 1948 trat die Verfassung der Weltgesundheitsorganisation in Kraft – samt ihrer berüchtigten Definition des Begriffs "Gesundheit". Sie ließe sich nutzen, um das positive Recht einem Ganzkörperscan zu unterziehen.
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