Meinungsfreiheit - Artikel zum Thema

12.04.2018

Facebook

LG Berlin gibt Unterlassungsantrag statt:

Löschung von Face­book-Kom­mentar gericht­lich unter­sagt

Das Landgericht Berlin hat die Löschung eines Facebook-Kommentars im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt. Die Entscheidung bedeutet wohl juristisches Neuland, die genauen Hintergründe sind aber noch unklar. Artikel lesen

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05.04.2018

Meinungsfreiheit

EGMR bestätigt Verurteilung wegen Hakenkreuz-Posts:

Deut­sche Geschichte recht­fer­tigt Ein­griff in Mei­nungs­f­rei­heit

Weil ein Mann auf seinem Blog ein Bild von Heinrich Himmler in SS-Uniform und Hakenkreuzarmband postete, wurde er von den deutschen Gerichten strafrechtlich verurteilt. Zu Recht, so der EGMR. Er stellt dabei auf die deutsche Geschichte ab. Artikel lesen

20.02.2018

Meinungsfreiheit

BVerfG zu Beitrag über Hinrichtungsopfer:

Kritik an DDR-Wider­stands­kämpfer war rech­tens

Ein Mann wurde verurteilt, weil er auf einer Website einen in der DDR hingerichteten Mann als Terroristen und Banditen bezeichnete. Das BVerfG hob das Strafurteil nun auf, die Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Artikel lesen

19.01.2018 | von Maximilian Amos

Werbung

OLG Köln zum Werbeverbot für Medikamente:

Phar­ma­riesen im Shit­s­torm machtlos?

Arzneimittelhersteller dürfen viele Medikamente nicht öffentlich bewerben. Was aber, wenn Falschbehauptungen über ein Produkt verbreitet werden? Eine Entscheidung des OLG Köln zeigt, wie schwer sie dem beikommen können. Artikel lesen

08.01.2018 | Interview von Maximilian Amos

Richter

Der Fall Jens Maier:

"Der Rechts­staat muss sich nicht alles gefallen lassen"

Der Richter und AfD-Abgeordnete Jens Maier fällt wiederholt durch fragwürdige politische Äußerungen auf. Stellt sich die Frage: Wie weit darf ein Organ des Rechtsstaates gehen? Ein Gespräch mit der NRV-Vorsitzenden Brigitte Kreuder-Sonnen. Artikel lesen

04.01.2018

PEGIDA

Pegida teilte Facebook-Post:

See­not­retter wehren sich gegen Sch­lepper-Vor­wurf

Eine Seenotrettungsorganisation streitet sich mit dem Pegida-Bündnis vor Gericht. Es geht um Behauptungen, man habe sich unerlaubt in lybischen Gewässern aufgehalten und arbeite mit Schleppern zusammen. Artikel lesen

29.12.2017 | von Annelie Kaufmann

BVerfG

Sollte man kennen:

Sechs BVerfG-Ent­schei­dungen, die 2017 Deut­sch­land ver­än­dert haben

Wenn die Lieblingsrichter der Deutschen ihre Entscheidungen verkünden, dann ist das mehr als einfach nur Rechtsprechung. Dann hält man mal kurz inne. Dann macht das die Bundesrepublik ein bisschen besser. Vielleicht.  Artikel lesen

08.12.2017

Universitäten und Hochschulen

Nach den Rassismusvorwürfen gegen Leipziger Juraprofessor:

Keine dien­st­recht­li­chen Kon­se­qu­enzen für Thomas Rau­scher

Der wegen seiner Äußerungen in die Kritik geratene Juraprofessor Thomas Rauscher muss nicht mit dienstrechtlichen Folgen rechnen. Er habe seine Dienstpflichten nicht verletzt, teilte das sächsische Wissenschaftsministerium am Freitag mit. Artikel lesen