Böhmermann - Artikel zum Thema

21.04.2016

Böhmermann

Maas will Bundesregierung zuvorkommen:

Sch­nel­lere Abschaf­fung des Schah-Para­gra­phen

Entgegen des ursprünglichen Vorhabens der Bundesregierung plant Bundesjustizminister Heiko Maas eine sofortige Abschaffung des § 103 StGB. Er reagiert damit auf den Druck der Länder, die eine schnelle Abschaffung der Norm fordern.

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18.04.2016

Bundespräsident

Trotz geplanter Abschaffung von § 103 StGB:

Ver­un­glimp­fung des Bun­des­prä­si­denten soll strafbar bleiben

Wer den Bundespräsidenten verunglimpft, macht sich weiterhin strafbar. Die Vorschrift des § 90 StGB soll - anders als die des § 103 StGB - nicht abgeschafft werden. Derweil wartet die Staatsanwaltschaft am ZDF-Standort Mainz auf Post. Artikel lesen

18.04.2016

Strafverfahren

Nach Ermächtigung zur Strafverfolgung:

Wie geht es weiter im Fall Böh­m­er­mann?

Man könnte meinen, dass schon alles gesagt und geschrieben ist zum Fall Böhmermann. Die Arbeit an juristischen Detailfragen hat aber erst begonnen, meint Henning Ernst Müller. Vor allem nach der StPO sind mehrere Varianten denkbar. Artikel lesen

15.04.2016 | von Pia Lorenz

Strafverfahren

Beleidigung eines Staatsoberhaupts durch Erdogan-Gedicht?:

Regie­rung ermäch­tigt zu Ermitt­lungen gegen Böh­m­er­mann

Die Staatsanwaltschaft darf gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines Staatsoberhaupts ermitteln, die Bundesregierung hat die Ermächtigung dazu erteilt. § 103 StGB soll aufgehoben werden, die Vorschrift sei entbehrlich. Artikel lesen

15.04.2016

Rechtsstaat

Der Fall Jan Böhmermann:

Ein Pläd­oyer für weniger Politik und mehr Justiz

Promimente fordern die Bundesregierung auf, zu verhindern, dass gegen Jan Böhmermann ermittelt wird. Das zeigt nicht nur mangelndes Demokratieverständnis, kommentiert Tobias Sindram. Der Grenzfall Jan Böhmermann sei ein Fall für die Justiz. Artikel lesen

15.04.2016

Böhmermann

Redeker Sellner Dahs:

ZDF hält Böh­m­er­mann-Gedicht für zulässig

Das ZDF positioniert sich im Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann: Der Sender hält das "Schmähgedicht" des Moderators für rechtlich zulässig und stützt sich dabei auf ein Gutachten von Redeker Sellner Dahs. Artikel lesen

15.04.2016

Böhmermann

Der 'Schah-Paragraph' § 103 StGB:

Bei Nicht­ge­fallen Gesetz zurück

Nach Erdogans Strafverlangen war in der öffentlichen Meinung schnell klar: Der "Schah-Paragraph" gehört abgeschafft. Eine erfreuliche Entkriminalisierungsdebatte, findet Alexander Heinze. Nur leider aus den völlig falschen Gründen. Artikel lesen

13.04.2016

Böhmermann

Fall Böhmermann:

Regie­rung lässt sich mit Prü­fung Zeit

Die Bundesregierung will in der Affäre um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann auf jeden Fall eine Entscheidung treffen, wie Sprecher Seibert am Mittwoch mitteilte. Auch die Kanzlerin selbst äußerte sich. Artikel lesen