Nachrichten

Das OLG Hamm hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Auswanderung mit dem Elternteil oder der Verbleib bei dem weiter im Inland ansässigen Elternteil die für das Kindeswohl bessere Lösung sei, insbesondere vor dem Hintergrund bestehender... Artikel lesen

Die auf Entsorgungslösungen spezialisierte NOVENTIZ-Gruppe erweitert im Rahmen ihrer Wachstumsstrategie den Gesellschafterkreis. Neuer Mehrheitsgesellschafter ist nach einem Owner’s Buy-out die AUCTUS Capital Partners AG. Artikel lesen

Die schweizerische Großbank UBS AG und der US-Immobilienentwickler Tishman Speyer haben den Frankfurter Opernturm verkauft. Ein Linklaters-Team hat die UBS AG umfassend beim Verkauf ihres Anteils an dem Bauwerk beraten. Artikel lesen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Mittwoch die bisherige Vizepräsidentin des OLG Köln, Margarete Gräfin von Schwerin, zur Präsidentin des Landgerichts Bonn ernannt. Sie folgt damit dem Landgerichtspräsidenten Kurt Pillmann, der in den... Artikel lesen

Das LG Arnsberg hat in einem Urteil von Mittwoch entschieden, dass die Vorlage eines ärztlichen Attests ausreicht, um einen Vertrag mit einem Fitness-Studio außerordentlich zu kündigen. Der Kunde ist demnach nicht dazu verpflichtet, seine Krankheit... Artikel lesen

Das BVerfG hat in einem Beschluss von Anfang Dezember entschieden, dass es nicht zu beanstanden ist, wenn Zahnärzte sich und ihre Dienstleistungen in einem Internetportal einem Preisvergleich stellen. Artikel lesen

Der BGH hat am Mittwoch das Urteil des LG Mönchengladbach im sogenannten "Zitronensaftfall" aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurück verwiesen. Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt, weil der frühere Chefarzt einer Klinik in Wegberg eine... Artikel lesen

Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat der BFH mit drei Urteilen vom September seine Rechtsprechung zur Besteuerung von Dienstwagen bestätigt. Demnach stellt die 0,03 Prozent-Zuschlagsregelung in § 8 Absatz 2 Satz 3 EStG nur einen Korrekturposten für... Artikel lesen