Der Rubik's Cube ist ein weltweit bekanntes Spielzeug. Der EuGH muss bald beurteilen, ob dessen Eintragung als Unionsmarke überhaupt rechtens war. Die zum "Nein" tendierenden Schlussanträge des Generalanwalts ordnet Nadja Siebertz ein.
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Die Abgasaffäre kostet VW Milliarden. Nun wird die Forderung laut, der Aufsichtsrat solle Schadensersatz vom Vorstand einfordern. Doch so lang dessen Verantwortung nicht geklärt ist, kann eine Klage zum Bumerang werden, meint Tobias de Raet.
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Seit den "Panama Papers" hat Kritik an der geplanten europäischen "Societas Unius Personae" Konjunktur. Dabei handelt es sich um ein wenig bemerkenswertes Projekt, das die Gründung von Briefkastenfirmen nicht leichter macht, als sie ohnehin ist.
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Sollte die Staatsanwaltschaft Pressearbeit betreiben? Und Sollte sich die Presse nicht mehr mit dem Recht auseinandersetzen? Die Antworten dazu und auf die Frage, ob man einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen sollte, gibt's in den Top 10.
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Die Postreform II wirkt nach: Beamte müssen "amtsangemessen" beschäftigt werden. Ob dies auch bedeutet, nicht auf höherwertigen Dienstposten eingesetzt zu werden, musste das BVerwG klären. Robert Hotstegs ordnet dessen Urteil ein.
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Investitionsstreitigkeiten innerhalb der EU soll ausschließlich der EuGH klären, meint die Kommission – entsprechende Abkommen seien wirkungslos. Der BGH bezweifelt das in einer Vorlage, die auch Signalwirkung für TTIP haben könnte.
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Der Verein Deutscher Strafverteidiger hat seine Dissertation "Prominentenstrafrecht" ausgezeichnet. Fabian Meinecke erklärt LTO, warum nicht schon die Prominenz des Angeklagten ein öffentliches Interesse am Strafverfahren begründen soll.
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Nazi-Mops Buddha mach den Hitlergruß, ein Anwalt nennt Joachim Herrmann ein "wunderbares Inzuchtsprodukt". Ein Richter lässt Angeklagte nackt in seinem Garten arbeiten und ein Pferd stirbt wegen einer Fehldiagnose: die Skandale der Woche.
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