Alle Artikel von Hasso Suliak

25.07.2018

Justizbehörden müssen in einem zweistufigen Verfahren sorgfältig prüfen, ob ein in Polen veranlasster europäischer Haftbefehl vollstreckt werden darf. Eine konkret-individuell drohende Rechtsverletzung müsse sicher sein, entschied der EuGH. Artikel lesen

24.07.2018 | von Hasso Suliak

Starker Zulauf bei den Reichsbürgern und Rechtsextremen, gewaltbereitere Linksextreme und eine andauernde islamistische Bedrohung: Innenminister Seehofer und BfV-Chef Maaßen stellen den Verfassungsschutzbericht 2017 vor. Artikel lesen

23.07.2018 | Interview von Hasso Suliak

Der Job des Notars gilt als unverzichtbar - aber auch als langweilig. Der Berufstand leidet unter seinem Image, ihn plagen Nachwuchssorgen. Was seine Arbeit ausmacht und warum sie spannend sein kann, erzählt Jens Bormann im Interview. Artikel lesen

16.07.2018 | von Hasso Suliak

Wer Marihuana raucht oder andere Cannabisprodukte konsumiert, darf in Berlin nicht Polizist werden. Das entschied das VG Berlin im Wege einer Eilentscheidung. Der Deutsche Hanfverband kritisierte den Beschluss.


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13.07.2018 | von Hasso Suliak

Deutschlands höchste Richter lassen sich bei ihren Entscheidungen manchmal auch von ihrer Parteinähe leiten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Uni Mannheim. Eine parteiliche Prägung lasse sich belegen, werde aber häufig überschätzt.  Artikel lesen

09.07.2018 | von Hasso Suliak

Ab wann wird das Gläschen Schampus in der VIP-Lounge ein Fall für den Staatsanwalt? Auf einer Tagung befassen sich Sportrechtler mit einem überarbeiteten Leitfaden, der Sponsoren und VIPs helfen soll, strafrechtliche Risiken zu vermeiden. Artikel lesen

06.07.2018 | von Hasso Suliak

Henning Radtke wird neuer Richter des BVerfG, der Strafrechtsprofessor und bisherige BGH-Richter folgt auf Michael Eichberger im Ersten Senat. Um das Vorschlagsrecht für den Posten hatte es jede Menge Streit gegeben. Artikel lesen

04.07.2018 | von Hasso Suliak

Der beA-Start rückt näher, die Erstregistrierung ist seit Mittwoch wieder möglich: Die BRAK hat die Client Security wieder zum Download und zur Installation bereitgestellt. Das eigentliche "Go Live" ist weiter für Anfang September geplant.   Artikel lesen