Ein Pesto darf auch dann das Wort "Rucola" im Namen führen, wenn es nur 1,5 Prozent davon enthält, meint das OLG Frankfurt. Dies erlaube keine Rückschlüsse auf den Geschmack – gerade bei der gerichtsbekannt bitteren Rucola-Note.
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Mit klaren Worten hat ein Kartellsenat am OLG Düsseldorf eine Verfügung des BKartA gegen Facebook auseinandergenommen. Schwere Zeiten für ein Kartellrecht in der Umarmung von Digitalisierung und Politik, meint Rupprecht Podszun.
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Die Staatsanwälte fast aller US-Bundesstaaten haben sich für kartellrechtliche Ermittlungen gegen Google zusammengetan. Der Internet-Konzern steht damit vor seiner bisher größten wettbewerbsrechtlichen Herausforderung in den USA.
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Eine Allianz von US-Bundesstaaten hat wegen kartellrechtlicher Bedenken eine Untersuchung gegen den Online-Riesen Facebook eingeleitet. In dieser Woche sollen Ermittlungen gegen Google folgen.
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Das BKartA hatte im Februar mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsrecht juristisches Neuland betreten. Die damals verfügten Einschränkungen für Facebook wurden als wegweisend angesehen – doch nun vom OLG Düsseldorf ausgesetzt.
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Thyssenkrupp will das Verbot der Stahlfusion mit dem Konkurrenten Tata durch die EU-Kommission nicht auf sich sitzen lassen. Die Essener wollen die Maßstäbe der Wettbewerbshüter zurechtrücken.
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Digitalisierung und Fortschritt spielen bei der unternehmerischen Preisbildung eine immer größere Rolle. Patrick D. Buse zu den kartellrechtlichen Risiken, wenn die Maschine den Preis macht.
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Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb zieht zum zweiten Mal gegen Amazon zu Felde – und gewinnt diesmal vor dem BGH. Den langen und weiter andauernden Markenrechtsstreit um unerwünscht angezeigte Konkurrenzprodukte erklärt David Ziegelmayer.
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