Warenverkehrsfreiheit - Artikel zum Thema

19.11.2020

Darf Frankreich die Vermarktung von in Tschechien rechtmäßig hergestellten Cannabidiol verbieten? Der EuGH hat da seine Zweifel. 

01.10.2020

Eine Online-Apotheke aus den Niederlanden hatte in Frankreich auf verschiedene Weise Werbung für ihre Produkte gemacht. Einige französische Apotheker hielten dies jedoch für unlauter und klagten. Nun hat der EuGH entschieden. 

18.06.2019

Rückschlag für Verkehrsminister Andreas Scheuer und die CSU: Deren Prestigeprojekt Pkw-Maut verstößt gegen Europarecht, so der EuGH. Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maut hatte es schon lange gegeben.

25.04.2019

Wegen ihrer Apothekenautomaten handelte sich die niederländische Versandapotheke Doc Morris bereits Anfang April eine gerichtliche Niederlage ein. Am Donnerstag veröffentlichte das VG Karlsruhe nun die Gründe, warum das Verbot rechtens sei.

30.01.2019

Der Verkauf von aromatisierten Tabakprodukten in der EU bleibt verboten. Die Tabakrichtline schränke zwar den freien Warenverkehr ein, sei für den EuGH wegen des hohen Schutzes der menschlichen Gesundheit aber gerechtfertigt. Mehr lesen

30.11.2018

Ab dem 3. Dezember 2018 gilt die Geoblocking-Verordnung. Sie soll EU-Bürgern "barrierefreies" Online-Shopping ermöglichen – ist aber auch nicht die Lösung aller Probleme, zeigen Frédéric Crasemann und Martin Gerecke. Mehr lesen

02.01.2018

Durch Geoblocking verhindern Online-Händler, dass ausländische Verbraucher ihre Waren bestellen. Eine neue EU-Verordnung soll ab Weihnachten 2018 damit Schluss machen. Was auf Unternehmen zukommt, erklären Sebastian Hack und Thomas Peter. Mehr lesen

01.07.2014

Die EU-Staaten sind nicht verpflichtet, erneuerbare Energien in anderen Ländern der Union zu fördern. Dies entschied der EuGH am Dienstag auf die Klage eines finnischen Windparkbetreibers, der wie schwedische Konkurrenten von einer Ökostrom-Förderung... Mehr lesen