Der Bund und beinahe alle Länder haben ihr System der Richterbesoldung umgestellt. Entscheidend für die Höhe der Bezahlung ist jetzt nicht mehr das Alter, sondern die Erfahrung des einzelnen Richters. Damit sollte dem Unionsrecht Rechnung getragen werden, doch nun rügen einige Anwälte, dass Kammern mit zu unerfahrenen Richtern bese...
Wegen Rechtsbeugung wird praktisch nie jemand verurteilt. Seit jeher wenden die Gerichte diese Strafnorm restriktiv an. Manchmal aber sehen sich selbst Richter am BGH gezwungen einzugreifen. Dies zeigt der Fall eines kürzlich freigesprochenen Proberichters. Ein Beitrag von Holm und Christina Putzke . Richter sind Machthaber....
Richter und AfD-Mitglied Jens Maier wird am LG Dresden nicht mehr über Presse- und Mediensachen entscheiden. Damit will das LG Zweifel an seiner Unbefangenheit vermeiden. Das Recht auf den gesetzlichen Richter sieht es nicht verletzt. Der wegen Äußerungen zu einem angeblichen deutschen "Schuldkult" umstrittene Richter Jens Maier ...
Dem 61 Jahre alten Juristen war vorgeworfen worden, zwischen April 2005 und August 2007 als Vorsitzender Richter am LG Dessau-Roßlau nach seinem Richterspruch fünf Urteile schriftlich ergänzt und überarbeitet zu haben. Dies habe dazu geführt, dass den damaligen Verurteilten die Möglichkeit einer erfolgreichen Revision genommen wurd...
Dr. Hans-Jürgen Kretschmer ist zum Vorsitzenden Richter am BSG ernannt worden. Er übernimmt den Vorsitz des für das Beitrags- und Mitgliedschaftsrecht der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zuständigen 12. Senats. Neu an das BSG berufen wurde Hartwig Othmer und dem 7. (Arbeitslosenversicherung) und 8. Senat (S...
Mit Wirkung zum Dienstag wurden gleich drei Stellen am BVerwG neu besetzt. Neben den Richtern Rüdiger Nolte und Ulf Domgörgen wurde auch Richterin Sibylle von Heimburg ein Senatsvorsitz am übertragen. Dr. Rüdiger Nolte wird zukünftig dem 7. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vorsitzen und damit unter anderem für ...
Dr. Sebastian Dette ist aus dem Richterdienst am BVerwG ausgeschieden. Grund ist seine Ernennung zum Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs zum 1. Februar 2011. Dette, 1958 in Daun geboren, war bis November 1990 im Ministerium für Umwelt und Gesundheit Rheinland-Pfalz tätig. Anschließend übernahm er die Leitung der Abteilung Parla...
Der VGH Mannheim bestätigte am Freitag, dass das VG Karlsruhe auf Antrag seines Präsidenten einen ehrenamtlichen Richter von seinem Amt entbunden hat. Grund dafür seien Facebook-Postings gewesen. Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe hat sich von einem ehrenamtlichen Richter wegen dessen fremdenfeindlicher Einträge bei Facebook...
Lange hat es gedauert, nun haben die Senate am Bundessozialgericht wieder neue Vorsitzende. Drei Richter und zwei Richterinnen haben am Dienstag ihre Ernennungsurkunden erhalten. Am Dienstag sind mit sofortiger Wirkung die Richter am Bundessozialgericht (BSG) Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink und Prof. Dr. Peter Becker, die Richte...
Höckes Rede sorgt für Empörung. Bei derselben Veranstaltung erklärte ein Dresdner Richter den "Schuldkult" der Deutschen für "endgültig beendet". Er wurde 2016 bekannt, weil er einem Parteienforscher das Wort verbot - auf Antrag der NPD. Nach dem Auftritt des Richters Jens Maier bei einer Veranstaltung der "Jungen Alternativ...
Der bisherige OLG-Richter Alexander Meyberg wurde zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er wird Mitglied des IX. Zivilsenats. Der Bundesgerichtshof (BGH) erhält personelle Verstärkung. Alexander Meyberg ist von Bundespräsident Joachim Gauck zum Richter am BGH ernannt worden. Wie die Pressestelle des BGH am Mittwoch mittei...
Man hat es schon nicht leicht als deutscher Richter. Aktenberge abarbeiten, Forderungen windiger Kläger bescheiden und auch dem unsubstantiiertesten Vortrag noch eine rechtliche Würdigung zuteil werden lassen. Mancher Amtsträger bemüht sich daher, dem eintönigen Arbeitsalltag zu entfliehen - zum Beispiel, indem er seinen Urteilen e...
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