Der Streit um die Memoiren des inzwischen verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl wird wohl auch das BVerfG beschäftigen. Ghostwriter Heribert Schwan kündigte Verfassungsbeschwerde gegen eine BGH-Entscheidung von Anfang September an.
Mehr lesenPersönlichkeiten - Artikel zum Thema
Frank Hannig, bisher Pflichtverteidiger des wegen der Ermordung des ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke angeklagten Stephan E., ist mit einer Beschwerde gegen seine Entpflichtung gescheitert.
Mehr lesen
Ein weiteres Kapitel in der Justiz-Saga um die Kohl-Tonbänder hat sein Ende gefunden: Ghostwriter Heribert Schwan muss der Witwe des Ex-Bundeskanzlers Auskunft über Kopien geben, die sich noch in seinem Besitz befinden.
Mehr lesen
Joe Biden hat sich entschieden: Die Juristin Kamala Harris soll seine Vize werden. Einst waren sie Konkurrenten – jetzt wollen sie gemeinsam der Ära Trump ein Ende bereiten.
Mehr lesen
An diesem Freitag scheidet Rudolf Mellinghoff aus dem aktiven Justizdienst aus. Er war seit 2011 Präsident des Bundesfinanzhofs. Davor war Mellinghof Mitglied des Zweiten Senats am Bundesverfassungsgericht.
Mehr lesen
Ein Mandant wirft Hartmut Fromm und einem weiteren Anwalt seiner Kanzlei Untreue vor, kurzzeitig waren sie deswegen in Untersuchungshaft. Die Ereignisse haben ein Nachspiel: Fromm stellte wegen der Inhaftierung Strafanzeige.
Mehr lesen
Nach zwölf Jahren verlässt Andreas Voßkuhle turnusmäßig das BVerfG. Bei der Verabschiedungszeremonie im Schloss Bellevue ehrte Bundespräsident Steinmeier den Juraprofessor und ernannte mit Stephan Harbarth dessen Nachfolger.
Mehr lesen
Am Montag gibt Andreas Voßkuhle die rote Robe ab. Oliver Lembcke spricht mit Michael Reissenberger darüber, wie der scheidende BVerfG-Präsident in Erinnerung bleiben wird und was ihn ausgezeichnet hat.
Mehr lesen